Inhalte
1. Beitrag heute Abend zur Debatte um OSZE
2. Arbeitsmarkt stabil und robust
3. Bessere Versorgung für Patienten
4. Gerichtsurteil zum persönlichen Budget
5. Ausschreibung zum Lokaljournalistenpreis
6. DDR-Rentenunterlagen bis Jahresende anfordern
7. Weißbuch Altersversorgung der EU: Keine Rente mit 70
Am Donnerstag, dem 8. Dezember 2011, wird der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund (CDU) von 11 bis 14 Uhr eine Sprechstunde in seinem Wahlkreisbüro in Mühlhausen im Steinweg 51 geben.
Manfred Grund ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages. Er berichtet vom Entsetzen, der Trauer, dem Mitgefühl und der Fassungslosigkeit über die grausamen Morde sowie die Erinnerung in dieser Woche im Bundestag. Grund nahm teil an den Sitzungen, in denen es um die Aufarbeitung der zehn Morde der neonazistischen Terrorgruppe ging. Jetzt gilt es, den Kampf gegen Rechtsextremismus noch stärker in der Zivilgesellschaft zu verankern.
Traditionell gibt die Haushaltsdebatte der Opposition Gelegenheit zur Generalabrechnung mit der Bundesregierung und zur Attacke auf die Bundeskanzlerin. Dieses Ritual war im parlamentarischen Schlagabtausch besonders am Mittwoch zu beobachten. Und doch bestimmte nicht der politische Streit, nicht die inhaltliche Auseinandersetzung diese Woche, sondern Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
Die Hotline ist am Montag, dem 28. November 2011, von 18:00 bis 19:00 Uhr geschalten. Die Nummer lautet 030 / 22778014.
