1. Juli 2011
Der Euro als gemeinsame europäische Währung war bei seiner Einführung kein Herzensanliegen der Deutschen. Trotzdem wurde der Euro zu einer erfolgreichen Währung, stabil nach innen und nach außen, Währungstransaktionskosten entfielen, der europäische Handel boomte. Kein Land, keine Volkswirtschaft hat so davon profitiert wie Deutschland. Unser Wirtschaftswachstum wäre ohne Euro nicht nachhaltig, von unseren Exporten gehen 350 Mrd. in die Euro-Zone. Der Euro hat der Weltfinanzkrise standgehalten. Tatsächlich haben wir es nicht mit einer Euro-Krise, sondern mit der Krise hochverschuldeter Euro-Länder zu tun.
1. Juli 2011
Eine Kiste gefüllt mit unterschriebenen Postkarten für den Erhalt des Bundeswehr-Standorts Mühlhausen übergab Abgeordneter Manfred Grund am Donnerstag an das Bundesverteidigungsministerium. Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt nahm die mehr als eintausend Postkarten sowie ein Glas Pflaumenmus als Gruß Mühlhäuser Bürger entgegen.
30. Juni 2011
Inhalte:
1. Deutschland ohne Atomkraftwerke
2. EU-Rettung für Griechenland wendet Pleite ab
3. Gespräch mit Roland Jahn
4. Wahlrecht wird neu geordnet
5. 25 Jahre IPS
24. Juni 2011
In der Politik ist es eine funktionierende Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und unabhängige Justiz, welche die Bürger vor dem Durchknallen ihrer Herrscher bewahrt. Also funktionierender Parlamentarismus, freie Presse, Zivilcourage und der sprichwörtliche Mut vor Königsthronen. Trotzdem kann Macht zu Kopf steigen, die Bodenhaftung verloren gehen, ein Höhenrausch einsetzen.
17. Juni 2011
Die Zuständigkeiten sind zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. So regelt der Bund die Finanzen, die Verteidigung und die Außenpolitik, die Bundesländer haben u. a. die Zuständigkeit für Bildung, Polizei und Umwelt. Da sich die Zuständigkeiten nicht trennscharf abgrenzen lassen, kommt es regelmäßig zu Kompetenzgerangel. Dann tritt der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat zusammen und sucht nach Kompromissen. Dies kostet Zeit, oftmals den Bund auch Geld und führt gelegentlich zu nicht sachgerechten Lösungen.
