Inhalte:
1. Bundeswehrstandorte im Wahlkreis 191, in Bad Fran-kenhausen und Sondershausen, bleiben erhalten
2. Die finanzielle Rettung Europas
3. Telekommunikationsgesetz und Breitband
4. Parlamentarische Abend des AiF
5. Tunesien
6. Konzertreihe an Unstrut und Kyffhäuser durch Bund gefördert
7. Entlastung für Kommunen
In dieser Woche wurde eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet. Mit diesem Gesetz werden für die Kunden wichtige Vorteile geschaffen. So darf bei einem Anbieterwechsel höchstens für einen Tag eine Unterbrechung entstehen. Der Kunde hat Sonderkündigungsrechte bei Umzug. Bei Anbieterwechsel entsteht das Recht auf Mitnahme der Rufnummer. Warteschleifen müssen kostenlos werden. Es gibt eine Kostenobergrenze bei Telefonrechnungen im Inland und weitere Verbesserungen.
Wie Kulturstaatsminister beim Bund Bernd Neumann in Berlin mitteilte, wird das Projekt „Glanz und Pracht protestantischer Kirchenmusik an Unstrut und Kyffhäuser“ gefördert. Diese Konzertreihe in Trägerschaft des Tourismusverbandes Kyffhäuser e. V. erhält demnach Bundesmittel in Höhe von 62.526 Euro. Abgeordneter Johannes Selle, zugleich Schirmherr der Veranstaltungsreihe, unterstützt im Vorfeld sehr engagiert und aktiv den Tourismusverband Kyffhäuser bei der Realisierung dieses Großvorhabens.
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle informiert, dass Bad Frankenhausen und Sondershausen als Standort erhalten bleiben. In der Kyffhäuserkaserne in Bad Frankenhausen werden in aller Voraussicht keine Dienstposten abgezogen. Zum dem wird das Panzerbataillon 393 aus Bad Salzungen nach Bad Frankenhausen verlegt. Jedoch in der Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen werden signifikante Reduzierungen der Dienstposten vorgenommen.
Inhalte:
1) Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
2) Libyscher Machthaber Gaddafi tot
3) Gespräch mit Vizedirektor der Weltbank
4) Rüstungsexporte
5) Breitbandinternetversorgung in der Fläche
6) Förderung eines Projektes anlässlich von 500 Jahren Reformation
7) Festival of Lights
