1. Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2. Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4. Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5. Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7. Besuch des tunesischen Botschafters
8. Grüne Woche in Berlin

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Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle ist im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ordentliches Mitglied und ergriff für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

Johannes Selle, MdB

Hintergrund der Diskussion ist der vom Bundestag mit dem Haushalt 2012 bewilligte Aufwuchs von insgesamt 212 Stellen im BMZ in 2012 und 2013. Der Stellenaufwuchs wurde nötig, nachdem die großen Durchführungsorganisationen GTZ, InWent und DED zur GIZ vereint wurden. Die GIZ hat insgesamt weltweit über 17.000 Mitarbeiter. Die Steuerung dieser großen Gesellschaft soll nun aus dem Ministerium heraus erfolgen. Nach Abzug der neu zu schaffenden Stellen werden immerhin noch 300 Personalstellen eingespart. An dieser Reform war die SPD mit ihrer Ministerin gescheitert.

Von den knapp 600 Mitarbeitern des Ministeriums dürften jetzt ca. ein Dutzend FDP-Hintergrund haben. Die restlichen Stellen teilen sich SPD, CDU, Grüne und viele Parteilose.

Deshalb ist hier Sachlichkeit geboten.

„Der Bundesminister macht eine gute und anerkannte Arbeit. Insbesondere die sogenannte Vorfeldreform und die Schaffung der GIZ sind sein Verdienst. An diesem notwendigen Reformvorhaben  sind seine Vorgänger gescheitert.“ so MdB Selle.

„Die Schlagzeilen sind überhaupt nicht neu: Im Entwicklungshilfeministerium droht ein offener Aufstand. – So schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Jahr 2000. Bei Ihren Beiträgen lassen Sie (die Opposition) auch das geringste bisschen Selbstkritik vermissen. … In einem FDP-geführten Ministerium ist es kein Nachteil in der Biografie, wenn man irgendwann eine FDP-Funktion innehatte. Das darf niemanden wundern, und das dürfte potenzielle Bewerber aus liberalen Kreisen auch nicht entmutigen. Es muss festgestellt werden, dass das ordnungsgemäße Bewerbungsverfahren von der Opposition nicht bestritten wird, denn dann würden Sie mit dem Widerstand eines Dienstleistungsunternehmens rechnen müssen. Dem gehen Sie aus dem Wege. Ein solch mehrstufiges Verfahren zu bestehen, gilt als Bestätigung der Qualität eines Bewerbers. Die Opposition wagt sich aber, mit dem Brustton der Überzeugung die Qualität der Bewerber einzuschätzen, und zwar, wie heute im Ausschuss deutlich wurde, ohne die Bewerber gesprochen zu haben und ohne Kenntnis der Bewerbungsunterlagen“, führte MdB Selle weiter aus und drückte das Vertrauen gegenüber dem verantwortlichen rechtsstaatlichen Handeln des Bundesministers aus.

1. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
2. Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
3. Sicherheit im Straßenverkehr
4. Filmerbe
5. Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
6. Dank für Geburtstag
7. Neues Flurlicht

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Obwohl immer wieder mit Zahlen der schnellen Anbindung von weit über 90 % operiert wird, ist nicht nur meine Erfahrung mit abgelegenen Kommunen, dass das Fehlen der Datenautobahn als ein schweres Entwicklungshindernis empfunden wird und mancher engagierter Kommunalpolitiker sich allein gelassen fühlt. Deshalb ist aus Sicht der ostdeutschen CDU-Abgeordneten eine Beschwichtigungsstrategie unangebracht.

Johannes Selle, MdB

Der TÜV Rheinland führt den Breitbandatlas, da er die entsprechende Ausschreibung gewonnen hatte. Der Breitbandatlas (http://breitbandatlas.net/) veranschaulicht anhand verschiedenster Karten die Techniken, die in den einzelnen Kommunen zur Verfügung stehen. Der Breitbandatlas gilt europaweit als die modernste Übersicht über die Entwicklung der Infrastruktur der schnellen Kommunikationsverbindungen. Im Breitbandatlas wird eine Auflösung des bundesdeutschen Territoriums in Quadraten der Kantenlänge von 250 m, über 4 Mio., geführt. Jeder Bürger kann eine Rückmeldung geben, wenn die eingetragene Verbindungsmöglichkeit nicht der praktischen Erfahrung entspricht. Durch Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums kann eine Überprüfung erfolgen.

Von der Bundesregierung wurde mitgeteilt, dass zwei neue Satelliten (von Eutelsat und Astra) gestartet wurden, die mit neuartiger Technologie ein Upstream von 4 Mbit/s und ein Downstream von 10 Mbit/s für alle Bürger ermöglichen. Die Preise würden nicht wesentlich über den gängigen Angeboten liegen. Für Gewerbetreibende, die dringend darauf angewiesen sind, soll darauf hingewiesen werden, denn die Anbindung per Kabel dürfte für alle Anschlüsse noch weit in der Zukunft liegen.

Für die tägliche Nutzung, wenn es nicht um Onlinespiel und HDTV geht, ist eine Verbindung mit einem 1 Mbit/s Downstream durchaus auskömmlich. Aber selbst diesen Komfort können wir weithin nicht bieten. Ich selbst erreiche mit meinem Hausanschluss solche Geschwindigkeiten nicht.

In der Fraktionssitzung informierte der Vorsitzende, dass eine Arbeitsgruppe zwischen CDU und FDP eingerichtet worden ist, die sich mit dem Thema der gleichwertigen Entwicklung des ländlichen Raumes im Verhältnis zu den Ballungsräumen beschäftigen wird.

Wenn wir die Themen der ländlichen Attraktivität und des demografischen Wandels ernsthaft bearbeiten wollen, dann sind wir gut beraten, für unsere Jugend und Gewerbetreibende insbesondere gleichwertige Kommunikationsanbindungen zu schaffen.

Ich will mich diesem Thema weiter widmen und wurde gerade auf den verschiedenen Veranstaltung angesprochen. Es ist wichtig, alle Möglichkeiten des Anschlusses und der Förderung zu nutzen. Und es gibt inzwischen verlässliche Mittelständler aus der Region, die Internet und Telefonie nach modernen Standards anbieten können.

Johannes Selle im Gnadenhof für Tiere Großfurra

Weihnachten ist die Zeit, in der wir durch Überraschungen und Geschenke Freude machen wollen, auch besonders den Menschen, die weniger auf der Sonnenseite stehen.

In dieser Zeit des Gedenkens darf man auch Tiere einbeziehen und die Menschen, die sich aufopferungsvoll um sie sorgen. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle hat in diesem Sinne 60 kg Hundefutter und eine Spende von 50,00 EUR dem stellvertretenden Gnadenhofleiter, Herrn Mathias Erhardt, übergeben.

Die Freude war groß. Beim Rundgang durch die Anlage konnte man förmlich die Freude der Tiere erleben, wenn sie die Mitarbeiter sahen. „Der Gnadenhof ist in einem gepflegtem Zustand. Hier sieht man sehr viel ehrenamtliches Engagement und spürt die Tierliebe.

Tiere sind Geschöpfe und kein Spielzeug, das man wegwirft, wenn es nicht mehr gemocht wird. Wir freuen uns über die nicht einfache Arbeit der Mitarbeiter und der ehrenamtlichen Helfer und wollen sie unterstützen.“, so MdB Selle.

1. Das Jahr 2011
2. Die Bundeskanzlerin und der Euro
3. Rente mit 67 und Überleitung des Rentenrechts
4. Afghanistan – Übergabe in Verantwortung erfolgreich umsetzen
5. Immaterielles Kulturerbe
6. Weihnachten steht vor der Tür

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Johannes Selle und Kollegen beim Besuch der Fa. Via Solutions im März in Eisenach

„Dieses Jahr hatten wir uns mit vielen dicken Brocken im Parlament zu befassen; Energiewende, Bundeswehrreform, Aussetzen der Wehrpflicht, der Umbruch in der arabischen Welt, Staatsschuldenkrise, die über Griechenland jetzt alle Länder der EU erreicht hat, der Klimagipfel in Durban und nun zum Schluss zum wiederholten mal das nicht einfache Thema der Rente mit 67 und Fragen der Überleitung des Rentenrechts. Alle Themen sind sehr komplex.

Beim Rentenrecht z. B. besteht das Problem darin, dass die erhoffte Nachbesserung für die eine Gruppe zur Benachteiligung einer anderen Gruppe werden könnte. Die Koalition hatte den Mut, ein einheitliches Rentensystem in den Koalitionsvertrag zu schreiben im Gegensatz zu vorhergehenden Koalitionen. Die Prüfungen, was zu tun sei, sind noch nicht abgeschlossen. Trotz allem wird das Rentenüberleitungsgesetz auch von der SPD als sehr erfolgreich bewertet.

Aus dienstlichen Gründen konnte ich in dieser Woche aus der Höhe auf die vier Weihnachtsmärkte blicken, die so verschiedenartig in Berlin Mitte uns in Weihnachtsstimmung zu versetzten suchen. Ich besuchte mit dem Kulturausschuss die Humboldtbox am Schlossplatz, an dem das Humboldtforum in der historischen Hülle des Schlosses bis 2019 und das Denkmal zur Deutschen Einheit  entstehen sollen.

Es ist die Baulücke, an der auch der Palast der Republik gestanden hat. Für die historische Fassade gibt es bereits Spendenzusagen in Höhe von 30 Mio. €. Dieses Projekt wird die größte Einzelinvestition Deutschlands im kulturellen Bereich werden und Maßstäbe in Europa für die Museumskultur setzen. Die einmaligen Schätze der Ethnologie und das überwältigende Vermächtnis des Universalgelehrten Humboldt werden in einem völlig neu Typ von Museum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Darauf schauen die Europäer gebannt, die teilweise daran mitarbeiten. Projektleiter des „Humboldt-Forums“ auf dem  Berliner Schlossplatz ist der Schweizer Martin Heller.

Es ist Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke und des kulturellen Selbstverständnisses Deutschlands, dass angesichts der genannten Themen des letzten Jahres mit existentieller Bedeutung  für die Zukunft auch solche Projekte möglich sind.“

Johannes Selle und Patrick Kurth bei ihrer gemeinsamen Bürgersprechstunde

Zum Hauptthema der Sitzung in Apolda wurde diesmal die DDR-Unrechtsaufarbeitung insbesondere bei Zwangsausgesiedelten. Gesprächspartner waren Frau Marie-Luise Tröbs, Präsidentin des Bundes der in der DDR Zwangsausgesiedelten e. V., und Hildigund Neubert, Landesbeauftragte des Freistaates Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.

Dem Unrecht der Zwangsaussiedlung fehle die entsprechende gesellschaftliche Würdigung, insbesondere der Wellen von 1952 und 1961. Auch in der Entschädigung seien Opfer dieser Willkür nicht in jedem Fall gerecht behandelt worden. In der sehr engagierten Diskussion verwies MdB Kurth auf den komplexen Sachverhalt im Verhältnis zu anderem Unrecht der Vergangenheit.

Trotzdem versprachen die MdBs, in ihren Fraktionen dieses Thema aufzurufen. Konkreter waren dabei die Ideen für eine öffentliche Würdigung. In der Halle des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestages z. B. könnte im nächsten Jahr eine Dokumentation anlässlich des 60. Jahrestages  ausgestellt werden.

„Für viele Menschen ist das Thema längst nicht mehr greifbar. Was bedeutet eigentlich „EFSM“, „EFSF“, „ESM“ oder Eurobonds?“, eröffnete die Stadtverbandsvorsitzende, Frau Dr. Kietzer, die Veranstaltung.

Antje Tillmann erklärte auf Einladung von Johannes Selle den Euro-Rettungsschirm

Genau aus diesem Grund hat der CDU-Stadtverband Sondershausen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Johannes Selle (CDU) zur Diskussion zum Thema „Finanzkrise, Schuldenkrise, Eurokrise … Ist der Euro noch zu retten?“ am Dienstag, den 6. Dezember 2011, eingeladen. Gastreferentin war die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann (CDU), stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag.

In ihrem sehr ausführlichen und interessanten Vortrag hat sie die Schuldenkrise und Deutschlands Strategie geschildert „… endlich hat uns jemand mal aufgeklärt und Mut gemacht“, resümierten die Mitglieder des Stadtverbandes Sondershausen. Antje Tillmann betonte, dass Deutschland besser als jedes andere europäische Land in dieser Staatsschuldenkrise aufgestellt ist. Deutschland hat bereits vor der Krise wichtige Reformen umgesetzt und kann sich auf eine starke Wirtschaft stützen. Deutschland hat vor kurzem sogar eine Tagesanleihe von 0,61 % an den Markt gebracht. Wenn Deutschland im nächsten Jahr 300 Milliarden Euro umschuldet, kann durch den dann niedrigeren Zinssatz wieder viel Geld gespart werden, denn Geldanleger möchten die sicheren deutschen Anleihen haben. Frau Tillmann machte deutlich, wie engagiert die Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die Vergemeinschaftung der Schulden (Eurobonds) kämpft, denn die gemeinsamen Schulden bedeuten höhere Zinsen für Deutschland und weniger finanzieller Druck zur Lösung der Probleme in den stark verschuldeten Ländern, den wir aber brauchen, wie die Geschichte gezeigt hat.

„Es war eine gelungene Veranstaltung. Wir danken Antje Tillmann, die sehr kompetent und leidenschaftlich argumentierte, dass sie diesen Abend bereichert hat. Da sich die gesamte Opposition auf Eurobonds als Lösung der Probleme versteift hat, werden die Parteien hinsichtlich ihrer Finanzpolitik für den Bürger nun klar unterscheidbar“, so MdB Selle zum Abschluss.

Dienstbeginn am Montag, 6:00 Uhr

Am 5. Dezember 2011, um 6:00 Uhr morgens, startete Johannes Selle ein Praktikum beim Ambulanten Kranken- und Pflegedienst „ingari“ in Artern. Für einen Tag begleitete er die Pfleger bei ihrer täglichen Arbeit. Nach einer kleinen Einführung ging es auch schon zum ersten Patienten. Es ist nicht nur ungewohnt, so früh am Morgen in die Schlafstuben und Wohnzimmer der Menschen zu kommen, die Hilfe brauchen. Die Schwestern, die diesen oft auch körperlich schweren Dienst tun, sind mehr als Dienstleister, sie sind Vertraute. Und sie werden als solche erwartet, denn in diesem betreuten Personenkreis ist neben dem körperlichen Leiden die Einsamkeit besonders quälend. Es klingt so leblos, wenn Politik von der Stärkung der Bürgergesellschaft spricht. Mit den Fragen: Wen aus meiner Nachbarschaft habe ich länger nicht gesehen? Wer im Ort ist eigentlich einsam? entsteht so viel mehr Nähe zum Leben.

„Ich bin der Inhaberin, Schwester Ingeborg Boogk, sehr dankbar, dass sie die Belastung einer zusätzlichen Begleitung auf sich genommen und dies so gründlich vorbereitet hat. Ich habe kennengelernt, mit welcher Hingabe Schwester Carola ihren Dienst versieht und wie die Patienten ihre Zuneigung genießen. Bei all den nach Minuten getakteten Handgriffen sind es Menschen, die betreut werden. Und sie schafft es, manch seelsorgerliches Gespräch unterzubringen. Ich habe dieses Praktikum mit einem Bangen angestrebt. Doch es ist mir wichtig, die Verhältnisse kennen zu lernen, die wir regeln sollen“, gestand MdB Selle.

Die Zahl der Menschen steigt, die auf Pflege und Hilfe angewiesen sind. Der ambulante Kranken- und Pflegedienst „ingari“ bietet für seinen Patienten differenzierte und umfassende Leistungen, von der häuslichen Pflege bis hin zur Pflege bei Verhinderung von Angehörigen. „Der Einblick in den Bereich Altenpflege war nicht nur interessant, sondern zeigte mir auch, was für eine verantwortungs- und hingabevolle Aufgabe die Pfleger jeden Tag bewältigen. Die Pflege umfasst nicht nur den medizinischen Bereich, sondern trifft auf Menschen, die sich Gespräche und Ratschläge erhoffen. Ich bin überzeugt, dass wir diesen Dienst finanziell besser anerkennen müssen. Die „Charta der Rechte für hilfe- und pflegebedürftiger Menschen“, Ergebnis des „Runden Tisch Pflege“, ist dabei wichtig“, so MdB Selle abschließend.

1. Arbeitsmarkt stabil und robust
2. Bessere Versorgung für Patienten
3. Ausschreibung zum Lokaljournalistenpreis
4. DDR-Rentenunterlagen bis Jahresende anfordern
5. Kundus-Untersuchungsausschuss: Abschluss nach intensiver Prüfung
6. Beschlüsse über Militär-Einsätze
7. Löschen von kinderpornographischen Internetseiten
8. Besuch von Thüringer Soldaten im Kosovo
9. Koalition fordert neues Klimaschutzabkommen für das auslaufende Kyoto-Protokoll
10. Die Bundeskanzlerin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
11. Der besondere Adventsgedanke

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Kfor, das ist die Abkürzung für Kosovo-Truppe, eine multinationale militärische Formation unter der Leitung der NATO. Sie wurde nach dem Ende des Kosovo-Krieges 1999 aufgestellt und soll die ehemaligen Kriegsparteien befrieden und den rückkehrenden Flüchtlingen ein sicheres Umfeld bieten. Ihr Einsatz findet seine Rechtsgrundlage in der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 10.06.1999 verabschiedeten Resolution Nr. 1244.

Im Norden streben die im Kosovo lebenden Serben eine engere Bindung an Serbien an und die militanten Vertreter lassen den Konflikt eskalieren. Sie blockieren Strassen, um die Bewegungsfreiheit einzuschränken, die von den KFOR Truppen immer wieder beseitig werden müssen. Erstmals waren die Soldaten am vergangenen Montag gezielt beschossen worden. Dabei wurden 19 deutsche Soldaten verletzt, darunter der Kommandeur und ein Soldat aus dem Raketenartelleriebataillon. Dies überschattete den Besuch von Bundestagsabgeordneten Johannes Selle, Peter Hengstermann und dem Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer. In Pristina war es möglich, mit dem Kommandeur zu telefonieren, der gerade operiert worden war und Gott sei Dank keine dauerhaften Schaden davontrug. Er wird sogar bei der Truppe bleiben.

Advent 2011 bei den Bundeswehrsoldaten im Kosovo

Anliegen des Besuches war, die Verbundenheit zur Bundeswehr mit einem adventlichen Gruß aus der Heimat auszudrücken, da der Einsatz bis zum 23.12. verlängert wurde. Im Gepäck hatten die Politiker neun Umzugskartons mit zwei  Adventskränzen, Greußener Salami, selbstgebackene Plätzchen und andere Leckereien. Es war überwältigend, den Glanz in den Augen zu sehen und die Freude und Dankbarkeit zu spüren, die ausgelöst wurden. Im Kosovo kennt die überwiegend moslemische Bevölkerung keine vor weihnachtliche Gemütlichkeit.

Im Gespräch informierte sich MdB Selle ausgiebig über die poltische Situation. Er entnahm dem Gespräch, dass ethnische Konflikte sofort wieder offen ausbrechen würden, wenn KFOR das Land verließe. Die Arbeit der deutschen Soldaten wird geschätzt von der Mehrheit der Bevölkerung. „Erstmals wurde die Vereinbarung gebrochen, dass auf die KFOR – Einheiten nicht geschossen wird und damit eine rote Linie überschritten. Die unvermeidliche Reaktion und das Anheizen der Spannung darf auf keinen Fall zur Verschärfung der Situation führen„, so MdB Selle.

Dieser Vorfall wurde durch die Bundeskanzlerin sogar in ihrer Regierungserklärung zur Vorbereitung des Europäischen Rates aufgegriffen.

Die Bundeskanzlerin sagte wörtlich:

„Der Europäische Rat entscheidet über den Kandidatenstatus von Serbien. Gute nachbarschaftliche Beziehungen und regionale Zusammenarbeit sind über die Kopenhagener Kriterien Teil der EU-Erweiterungspolitik. Wir möchten langfristig nicht nur Serbien, sondern auch Kosovo an die EU heranführen und die EU voll funktionsfähig halten. Daher führt der Weg Serbiens in die EU nur über eine Normalisierung seiner Beziehung zum Kosovo.

EU und Bundesregierung haben hierzu frühzeitig Erwartungen in Form von konkreten Schritten formuliert. Ich bedaure sehr, dass Serbien diesen Erwartungen bislang nicht ausreichend gerecht geworden ist und somit die Voraussetzungen für die Verleihung des Kandidatenstatus bislang nicht gegeben sind. Serbien muss sich darüber hinaus vorwerfen lassen, in den letzten Tagen zu einer Atmosphäre beigetragen zu haben, in der deutsche KFOR-Soldaten im Norden des Kosovo mit Schusswaffen angegriffen und verletzt worden sind. Ich sage: Das ist nicht akzeptabel.

Unsere Soldaten leisten dort einen großartigen Dienst, und für diesen Dienst sind wir ihnen dankbar.“

1. Betroffenheit über Naziterror
2. Abschluss Haushaltsberatungen
3. Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
4. Finanzrahmen der EU 2014-2020
5. Renten steigen, Beitragssatz sinkt
6. GEZ in der Gartenlaube
7. Adventliches?

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Die Hotline ist am Montag, dem 28. November 2011, von 18:00 bis 19:00 Uhr geschalten. Die Nummer lautet 030 / 22778014.

Die Thüringer Christdemokraten im Bundestag arbeiten in wichtigen Schlüsselausschüssen. Vorsitzender Manfred Grund ist Parlamentarischer Geschäftsführer bei CDU/CSU, in sozialpolitischen Fragen versiert und Osteuropaexperte. Christian Hirte hob das Reformationsjubiläum 2017 in den bundespolitischen Blickpunkt. Der Tourismuspolitiker kümmert sich darüber hinaus um Umweltfragen sowie die Bundeswehr. Die Themen Bildung, Forschung und neue Medien fallen in die Aufgaben von Tankred Schipanski. Um Kultur und neue Medien kümmert sich Johannes Selle. Sein zweites Themenfeld ist die Entwicklungspolitik. Carola Stauche betreut die Themen Landwirtschaft, Ernährung  und Verbraucherschutz. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung steht sie auch für das Thema Kommunalpolitik.

Antje Tillmann kümmert sich um steuer- und finanzpolitische Fragestellungen. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied im Vermittlungsausschuss. Als stellvertretender Vorsitzender im Bundestags-Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wirkt Volkmar Vogel. Er ist Berichterstatter für die Städtebauförderung sowie Verkehrsinfrastruktur von Thüringens Ortsumfahrungen bis zur Mitte-Deutschland-Schienenverbindung.