Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende im Wartburgkreis, Christian Hirte, betont: „Die Bundeswehr ist in unserer Region, aber auch in ganz Thüringen, fest verankert. Dieser Anker darf nicht leichtfertig gelichtet werden. Daher ist es wichtig, dass die Union sich so geschlossen so klar zur Bundeswehr und ihren Standorten bekennt“, so Hirte.
Die Lutherdekade hat für Eisenach und Thüringen große Bedeutung. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht schaffte es in ihrer bisherigen Amtszeit, Vieles auf den Weg zu bringen. „Der Knoten in Thüringen ist geplatzt“, meint MdB Hirte.
Thüringen habe eine erkennbare Aufholjagd gestartet. Es ist kein Zufall, dass mittlerweile viele Stimmen sogar in Sachsen-Anhalt mit Hochachtung nach Thüringen schauen und bemerken, wie viel sich hier beim Thema Lutherdekade tut. Insbesondere die Benennung von Dr. Thomas Seidel zum Lutherbeauftragten zeigt gute Ergebnisse.
Am 1. Juni 2011 läuft die letzte Übergangsfrist der EU-Kommission zur Einhaltung der EU-Feinstaubgrenzwerte für Städte und Kommunen aus. Viele Kommunen verdrängen das und riskieren Bußgelder bei einer fortdauernden Überschreitung.
Derzeit arbeitet der Bundestag an der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, um u.a. den Wettbewerb weiter zu erleichtern und auch einzelne Verbraucherrechte zu stärken. Im Rahmen der Diskussionen drängen Abgeordnete der Unionsfraktion darauf, Breitbandversorgung zu einem Grundversorgungsauftrag zu machen.
