Mit dem 1. Februar gibt es wieder eine staatliche Förderung für Partikelfilter von Dieselfahrzeugen. Darüber informierte der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Im Herbst letzten Jahres haben sich die Regierungsfraktionen auf meine Initiative hin wieder diesem Thema gewidmet. Gerade angesichts von immer mehr Umweltzonen in Deutschland ist es wichtig, dass Besitzer ältere Modelle nicht völlig von unserer Infrastruktur abgeschnitten werden. Die Förderung von 330 Euro soll helfen, etwas für die Betroffenen und auch für die Umwelt zu tun“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

Ursprünglich war das Förderprogramm Anfang 2011 ausgelaufen. Mit der Neuauflage sollen noch mehr ältere Dieselfahrzeuge mit einem Partikelfilter nachgerüstet werden. Die Umrüstkosten beginnen je nach Modell bei ca. 600 Euro. „Die Förderung ist daher nur ein Anreiz und lohnt sich für Besitzer, die ihre Fahrzeuge noch länger nutzen werden. Die Steuerbelastung sinkt mit einem Partikelfilter jedoch deutlich, sodass auch Einspareffekte erzielt werden.“

Nicht nur PKW, sondern auch Kleintransporter können die Förderung in Anspruch nehmen. „Diese sind oft besonders, etwa bei Spediteuren, von Umweltzonen betroffen. Nicht jeder kann sich gleich ein neues Auto kaufen, daher wollten wir mit dem Programm auch all diejenigen berücksichtigen, die mit ihren Fahrzeugen letztlich ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.“ Hirte ergänzte: „Insgesamt sollte es uns allen darum gehen, dass wir die Luftqualität weiter verbessern. Auf diesem Weg können wir aber nicht immer nur Vorschriften machen, sondern müssen die Betroffenen auch in die Lage versetzen, diesen Auflagen zu folgen.“

Insgesamt sind 30 Millionen Euro für dieses Programm vorgesehen, Anträge für die Förderungen müssen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht werden. Auf deren Internetseite www.bafa.de sind die weiteren Anforderungen zu erfahren. 2013 soll die Förderhöhe auf 260 Euro sinken, mit dem Jahresende 2013 soll das Programm auslaufen.

Am Montag, 30. Januar, überreichte die Firma Werraenergie in Bad Salzungen dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte ein Erdgasfahrzeug für eine Testwoche. Seit mehreren Wochen können alle Bürger der Region das Angebot wahrnehmen. „Ich finde das Angebot an alle Interessierten in der Region hervorragend. Als Umweltpolitiker möchte ich gern nicht nur theoretisch über technische Entwicklungen reden, sondern immer auch schauen, wie praxistauglich die Dinge sind“, so Hirte. Der Geschäftsführer der Werraenergie, Hans Ulrich Nager, überreichte den Fahrzeugschlüssel in Bad Salzungen.

Im Bundestag ist Christian Hirte in der CDU/CSU für das Thema „Umwelt und Mobilität“ zuständig. „Mobilität ist und bleibt eines der zentralen Themen unserer Gesellschaft. Gerade im ländlichen Raum brauchen wir eine breite Palette von Möglichkeiten. Der Individualverkehr wird dabei ganz sicher auch in Zukunft im Mittelpunkt stehen. Daher sind intelligente Lösungen wichtig, die die Umwelt entlasten, aber schon heute praxistauglich und bezahlbar sind. Solange die Elektromobilität noch am Anfang der Entwicklung ist, kann ein Gasfahrzeug einen wichtigen Beitrag für weniger Schadstoffe sein.“

Bei den ersten Fahrten zeigte sich Hirte bereits beeindruckt. „Die Technik funktioniert reibungslos. Der Preis eines Neufahrzeuges mit Erdgastechnik ist etwa vergleichbar mit einem Dieselfahrzeug, die Spritkosten liegen durch die steuerliche Begünstigung je nach aktuellem Benzin- und Dieselpreis teils deutlich niedriger. Daher sind Gasfahrzeuge eine wichtige Ergänzung und Alternative.“

Erdgasfahrzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass sie deutlich weniger Schadstoffe, u.a. CO2 ausstoßen. Auf Grund dieser besseren Umwelteigenschaften sind Gaskraftstoffe (Erdgas und Flüssiggas) bis 2017 von der Mineralölsteuer befreit.

Nach Aussage der Vodafone D2 GmbH sind auch die letzten LTE-Standorte in Mihla seit Beginn des neuen Jahres in Betrieb. So konnten Ende 2011 die Standorte Mihla-Mitte und Frankenroda erschlossen werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, der sich in den vergangenen Monaten immer wieder für eine flächendeckende Lösung eingesetzt hat, ist erfreut über diese Signale.

Inbetriebnahme des LTE-Mastes in Mihla im Sommer 2011

„Wichtig war mir, dass die Flecken rund um Mihla schnellstmöglich verschwinden und die Mihlaer Zugang zur schnellen Datenautobahn erhalten. Danken möchte ich den vielen Menschen, die mir in den vergangenen Wochen immer wieder Hinweise über die lückenhafte Versorgung haben zukommen lassen. Diese Lücken sollten nun geschlossen sein“, erklärt Hirte.

Trotzdem kann es an den sogenannten Randbereichen der einzelnen Funkzellen zu unterschiedlichen Datenraten kommen. Grundsätzlich können diese Unterschiede durch Anbringung einer Außenantenne oder durch einen günstiger gewählten Aufstellungsort des Routers behoben werden. Gerade wenn sich Kunden für einen Tarif mit kleinerer Datenrate entscheiden, können diese Hilfsmittel zur besseren Versorgung beitragen. Nunmehr sind die örtlichen  Vodafone-Vertriebsmitarbeiter auch darauf hingewiesen worden, Kunden entsprechend zu beraten. Dafür hatte sich Hirte bei Vodafone eingesetzt. „Internet per Funk ist immer an örtliche Gegebenheiten gekoppelt. Hier müssen jeweils individuelle Lösungen her. Und der Kunde muss sich auf die Verkaufsberatung verlassen können. Im Sinne von Transparenz und Verlässlichkeit stehe ich auch weiterhin in engem Dialog mit Vodafone“, betont Hirte.

Christian Hirte, MdB

Auf Einladung des Eisenacher Kinderparlamentes wird sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, in der Zeit von 12:30 bis 13:30 Uhr den Fragen der jungen Abgeordneten stellen und auch in Erfahrung bringen, welche Aktivitäten vom Kinderparlament ausgehen. „Ich freue mich, dass es in Eisenach ein Kinderparlament gibt und ich dort einmal Rede und Antwort stehen kann. Viele Politiker reden stets darüber, junge Menschen für Politik zu begeistern. Ich möchte nicht nur betonen, wie wichtig das für unsere demokratische Kultur ist, sondern selbst aktiv werden. Auf die Fragen, aber auch auf die Atmosphäre der jungen Nachwuchspolitiker bin ich sehr gespannt“ erklärt Hirte.

Christian Hirte teste bereits ein umweltfreundliches Wasserstoffauto

CDU-Bundestagsabgeordneter und Umweltpolitiker Christian Hirte wird in der Zeit vom 30. Januar 2012 bis zum 3. Februar 2012 ein Erdgasfahrzeug der Werraenergie GmbH testen. Hirte, der Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages und Berichterstatter seiner Fraktion für die Themen Umwelt und Mobilität ist, möchte das Erdgasfahrzeug eine Woche lang einem Praxistest unterziehen und wird im gesamten Freistaat unterwegs sein.

„Interessant wird sicher die Frage nach dem flächendeckenden Versorgungsnetz werden. Nicht jede Tankstelle ist mit einer Erdgassäule ausgestattet. Zudem möchte ich auch für diese Antriebstechnik werben. Die Vorzüge liegen ganz klar auf der finanziellen Dimension: Erdgas ist deutlich billiger als Benzin oder Diesel, steuerliche Vergünstigungen hat die Bundesregierung in der Vergangenheit auf den Weg gebracht. Zudem machen auch umweltverträglichere Schadstoffausstöße ein Erdgasfahrzeug attraktiv“, betont Hirte im Vorfeld der Testwoche.

Im Anschluss der Testwoche wird Hirte einen ausführlichen Erfahrungsbericht erstellen und öffentlich kommunizieren.

In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.

Erfurt bekommt 2012 eine Umweltzone

Besonders für Reisebusse machte Hirte auf Probleme aufmerksam. „Gerade für Reisebusse, die nur wenige Jahre alt sind, aber nur die Abgasnorm Euro-3 erfüllen, ergeben sich oftmals Probleme. Dem derzeit boomenden Deutschland-Tourismus wird somit mancherorts ein unnötiges Hindernis entgegengestellt“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang regte er an, über eine enge Abstimmung mit den Städten Leipzig und Halle nachzudenken. „Wenn eine Umweltzone in Erfurt schon unvermeidlich ist, könnte man zumindest ein Modellprojekt initiieren, bei dem einmal erteilte Ausnahmeregelungen etwa in allen mitteldeutschen Städten mit Umweltzonen gelten. Die Pendel- und Lieferverkehre, aber auch die Reiserouten vieler Anbieter sind oftmals in die Region Halle/Leipzig orientiert, so dass diese Maßnahme vielen Betroffenen etwas Erleichterung verschaffen würde.“

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte sich von Anfang an für gerechte und sozial verträgliche sowie ökologisch und ökonomisch effektivere Alternativen zur Umweltzone eingesetzt. Leider ist es in Erfurt bisher nicht gelungen, eine Umweltzone durch alternative Verkehrs- und Umweltkonzepte entbehrlich zu machen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu: „Da nun offensichtlich kein Weg mehr an der Umweltzone in Erfurt vorbeiführt, sollten wir zumindest versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger moderat zu halten. Deshalb begrüßt die CDU-Stadtratsfraktion den von MdB Christian Hirte vorgelegten Vorschlag.“

Zudem machte Hirte in dem Zusammenhang auf seine Initiative eines Nachrüstprogramms aufmerksam. Seit Januar könnten Dieselfahrzeuge wieder von einer Prämie bei der Nachrüstung mit Partikelfilter profitieren. Hirte hatte dieses Programm, das eigentlich Anfang 2011 ausgelaufen war, wieder im Bundestag angestoßen. Durch Nachrüstung und technische Erneuerungen könnten mittel- bis langfristig die Grenzwerte in Erfurt auch wieder unterschritten werden. „Mein langfristiger Wunsch ist, dass Umweltzonen nicht mehr nötig sein müssen“, so Hirte abschließend.

Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

An den Zielen der Energiewende ändere dies aus Sicht Hirtes nichts: „Wir wollen den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu brauchen wir auch den Solarstrom. Wichtig ist aber, dass die Energiewende für alle verkraftbar ist – für die Verbraucher, aber auch für die Stromnetze.“ 2011 seien Solaranlagen mit einer Kapazität von 7.500 Megawatt (MW) errichtet worden, davon 3.000 MW im Dezember. „Allein mit dem Dezember-Ausbau könnte man theoretisch – zumindest unter Volllast im Sommer – alle Haushalte in Sachsen und Thüringen mit Strom versorgen. Ein so schneller Ausbau ohne Speichertechnologien kann nicht funktionieren. Wir helfen dem Klima und der Energiewende aber nicht, wenn die Netze unter dieser Last zusammenbrechen“, erläuterte Hirte.

Die neuen Pläne sehen vor, dass ab Mai die Solarförderung monatlich um bis zu 2 Prozent sinkt. „Damit könnte man kurzfristig auf Entwicklungen reagieren, die einzelnen Schritte wären aber immer überschaubar. Auch für die Solarbranche wäre diese zeitnähere Variante von Vorteil. So muss man nicht immer am Jahresende die Debatte neu aufmachen, alle hätten eine bessere Planbarkeit.“ Die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) solle laut Hirte in den kommenden Wochen beraten und voraussichtlich noch vor Ostern verabschiedet werden.

Zu dem in der heutigen Ausgabe der Südthüringer Zeitung veröffentlichten Artikel „Umgehung eher nicht in greifbarer Nähe“ nimmt CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Hirte wie folgt Stellung:

Christian Hirte MdB

„Ich habe nie versprochen, dass ein Baubeginn der Ortsumfahrung B62 Leimbach/Kaiseroda nahe bevor steht. Im November letzten Jahres berichtete ich, dass das Baurecht für o. g. Ortsumfahrung in greifbarer Nähe sei. Das hat sich mit dem Planfeststellungsbeschluss, der Ende 2011 gefasst wurde, auch bewahrheitet. Im Zuge dessen, aber auch in Verbindung mit der Präsentation des Investitionsrahmenplanes durch den Bundesverkehrsminister, habe ich darauf hingewiesen, dass dies erstmals ein sehr realistischer Plan zur Umsetzung der Straßenbauvorhaben in den nächsten Jahren sei. Auch dazu stehe ich weiterhin.

Ich habe mehrfach bei der Landesregierung dafür geworben, dass es eine Prioritätenliste für Straßenbauvorhaben im Freistaat geben müsse, an der sich alle Betroffenen orientieren können. Außerdem habe ich in mehreren Briefen und Gesprächen gegenüber dem Thüringer als auch dem Bundesverkehrsministerium betont, dass Leimbach auf Grund der örtlichen Verhältnisse sowie des hohen Verkehrsaufkommens, erste Landespriorität sein sollte. Hierzu gibt es eine enge Abstimmung mit der Gemeinde, der Bürgerinitiative, dem Landtagsabgeordneten Grob sowie Landrat Krebs (beide CDU).

Das Verhalten Frank Kuschels (LINKE), Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen in Leimbach und Kaiseroda zu führen, ist daher völlig inakzeptabel. Ich widerspreche den Darstellungen Frank Kuschels und rate ihm, sich künftig besser und richtig zu informieren. Offenbar fehlt es ihm an politischen und verfahrenstechnischen Grundkenntnissen, die er eigentlich besitzen müsste, wenn er sich ernsthaft um ein Bürgermeisteramt bewirbt.“

Seit gestern liegt der Entwurf für den Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums vor. Darin aufgeführt sind die Verkehrsprojekte, die aus Sicht des Bundes bis 2015 realisiert werden sollen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Insgesamt ist das ein sehr realistischer Plan. 41 Milliarden Euro stehen bis 2015 zur Verfügung – für die nun aufgeführten Projekte heißt das, dass die Finanzierung gesichert ist. Nun müssen die Länder entscheiden, in welcher Reihenfolge und mit welcher Priorität die einzelnen Projekte abgearbeitet werden“, so Hirte. Für Thüringen sind insgesamt Mittel in Höhe von 781 Mio. Euro vorgesehen – darunter 327 Mio Euro für laufende Projekte und 310 Mio. für prioritäre Vorhaben.

Der Abgeordnete Christian Hirte

Insgesamt wird der Schwerpunkt auf Erhalt und Sanierung bestehender Strecken liegen. Besonders im westthüringer Raum sind wichtige Strecken als prioritär eingestuft. „Die Teilstücke für die B247 sowie die B62-Umfahrung für Leimbach sind klar benannt. Da in beiden Fällen seit kurzem auch ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt, ist der Bau aus Sicht des Bundes abgesichert, sofern keine Klagen eingereicht werden. Für Westthüringen ist das eine gute Nachricht und Ergebnis eines intensives Einsatzes aller Beteiligten vor Ort. Die B62 ist die zentrale Verkehrsachse in der Region, deshalb ist es gut, dass seitens des Bundes nun Klarheit herrscht.“

Hirte machte nochmals deutlich, dass das Heft des Handelns nun beim Freistaat liege. „Wir brauchen eine Prioritätenliste des Landes, damit anhand klarer Kriterien entschieden werden kann, wann es wo losgehen kann.“

Hintergrund

Der neue Investitionsrahmenplan hat ein Projektvolumen von rund 41 Milliarden Euro. In dieser Summe enthalten sind alle Projekte, die von 2011 bis 2015 abgeschlossen, weitergeführt oder neu begonnen werden. Dieses Volumen umfasst den gesamten Investitionsbedarf für die Projekte bis zur endgültigen Fertigstellung der Projekte, also auch über 2015 hinaus (ist also kein Finanzierungsplan). Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.

Erhalt geht im neuen Investitionsrahmenplan deutlich vor Neubau. Die Mittel für die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur liegen bei rund zwei Dritteln der Gesamtsumme: 28,1 Milliarden Euro sind für die Erhaltung der Schienenwege des Bundes, der Bundesfernstraßen und der Bundeswasserstraßen vorgesehen. Im Vorgänger plan war nur knapp über die Hälfte der Mittel für die Erhaltung vorgesehen.

Christian Hirte MdB

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht begann im Sommer 2011 das Zeitalter des Bundesfreiwilligendienstes. Als im August einer der ersten Eisenacher „Freiwilligen“ in einer Sprechstunde dem Bundestagsabgeordneten Christian Hirte über Probleme berichtete, setzte sich der Abgeordnete für Nachbesserungen ein. Was war passiert?

Zahlreiche soziale Einrichtungen hatten bisher 1-Euro-Jobber beschäftigt. Dabei wurde ein Teil Zuverdienstes nicht auf das Arbeitslosengeld angerechnet. Diese 1-Euro-Jobs werden mittlerweile durch die Arbeitsagenturen weitaus weniger angeboten, einige der Mini-Jobber wechselten nun in den Bundesfreiwilligendienst. Besonders soziale Einrichtungen hatten ein Interesse, auf diese Weise weiterhin auf die Arbeit, Erfahrung und Hilfe der Mitarbeiter zurückzugreifen. Das Problem: Im Bundesfreiwilligendienst ist die Zuverdienstmöglichkeit deutlich geringer. Wer Hartz-IV (ALG II) bezieht, darf im Bundesfreiwilligendienst lediglich 60 Euro hinzuverdienen. Netto bleibt damit deutlich weniger übrig, als zuvor in einem 1-Euro-Job. „Das Taschengeld für Freiwillige liegt bei 330 Euro – wenn man als Hartz-IV-Empfänger nur 60 Euro davon behalten darf, ist die Motivation im Keller“, so Hirte.

Nachdem Hirte davon erfuhr, suchte er Kontakt mit anderen Bundestagsabgeordneten, denen dieser Missstand ebenfalls auffiel. „Wir haben versucht, diesen Mangel zu überwinden und dafür zu werben, die Zuverdienstmöglichkeiten auszuweiten. Unser Ziel war, dass es keine Schlechterstellung zu den alten 1-Euro-Jobs geben sollte. Schließlich geht es auch darum, dass wir die Arbeit der Freiwilligen wertschätzen.“

Aus dem Bundesarbeitsministerium gab es mittlerweile grünes Licht für die Initiative einiger junger Unionsabgeordneten. „Ab 1. Januar 2012 wird die Zuverdienstgrenze für Hartz-IV-Empfänger auf 175 Euro erhöht. Damit wird rasch auf eine Lücke reagiert, die der Bundesfreiwilligendienst bisher gerissen hat. Ich freue mich aber besonders, dass das Anliegen eines Betroffenen unmittelbar auch in Berliner Politik übersetzt wird“, so Christian Hirte. Zudem werde die Anerkennung für die freiwillige Leistung künftig damit deutlich besser gewürdigt. „Wir wollen einen attraktiven Freiwilligendienst und sind darauf angewiesen, dass alle, die mitmachen, ein gutes Umfeld erhalten und auch eine kleine Entschädigung dafür erhalten. Geld ist sicher nicht alles, aber ohne eine finanzielle Anerkennung wird der Freiwilligendienst ein Problem haben. Mit den neuen Möglichkeiten bietet besonders für Hartz-IV-Empfänger der Bundesfreiwilligendienst eine Chance ins Arbeitsleben.“

Nach Aussagen der Vodafone GmbH sind in den letzten 36 Monaten in Deutschland über 3,4 Mio, Haushalte mit der neuen Internet-Funk-Technologie LTE erschlossen worden, davon allein in Thüringen fast 290.000. Darüber freut sich der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Das ist nur das Ergebnis von Vodafone. Gemessen an der Bevölkerung ist Thüringen dabei bundesweit im absoluten Spitzenfeld. Dieser massive Ausbau, den Vodafone als einer von drei Anbietern vorangetrieben hat, ist ein gutes Zeichen für den ländlichen Raum. Die Strategie der Bundesregierung, mittels der Frequenzversteigerungen im vergangenen Jahr den Breitbandausbau deutlich zu forcieren, ist damit ein voller Erfolg und geht zudem nicht zu Lasten der Steuerzahler“, betont Hirte.

Inbetriebnahme des LTE-Mastes in Mihla im Sommer 2011

Im Unstrut-Hainich-Kreis sind ca. 24.000 Haushalte mit der neuen Breitbandtechnologie versorgt. „Darunter fallen die Ortsteile von Bad Langensalza, aber auch kleine Dörfer wie Flarchheim, Oppershausen, Urleben oder Volkenroda.“

In der Region Wartburgkreis und Eisenach sind ca. 14.000 Haushalte mit der neuen Breitbandtechnologie versorgt. „Darunter fallen die nördlichen Ortsteile von Eisenach, aber auch kleine Dörfer wie Scherbda, Uetteroda, Kittelsthal oder Kahlenberg.“

Hirte, der seit Beginn seiner Bundestagstätigkeit den Breitbandausbau auf seine Fahnen geschrieben hat, steht seither in engem Kontakt mit den Anbietern, gibt Hinweise auf unterversorgte Gebiete und unterstützt Gemeinden, die sich um schnelles Internet bemühen. Bereits im Jahr 2009 vermittelte Hirte die Erschließung der Gemeinde Wolfsburg-Unkeroda, damals noch mit UMTS. Weitere Stationen waren zuletzt LTE-Funkanlagen in Gräfentonna und auf dem Reitenberg bei Mihla. „An manchen Stellen gibt es noch Probleme mit der neuen Technik. Mein Ziel ist es, die Breitbanderschließung weiter zu unterstützen und die Anbieter auf Probleme hinzuweisen“, betont Hirte.

In einem Schreiben an die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden bittet Hirte um Mitteilung der Erfahrungen vor Ort. „Die weißen Flecken müssen schnell verschwinden, damit der ländliche Raum nicht von der Datenautobahn abgeschnitten wird“, so Hirte.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bei der Entgegennahme der Auszeichnung „Goldene Tanne 2011“

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erhielt gestern den Ehrenpreis der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, der ebenfalls bei der Preisverleihung in Berlin zu Gast war, gratulierte Lieberknecht herzlich zur Auszeichnung mit der „Goldenen Tanne 2011“. „Der Wald ist das Herzstück unseres Freistaates. Deshalb ist diese Auszeichnung besonders in diesem Jahr eine tolle Anerkennung ihres Engagements“, so Hirte. Die UNO hatte das Jahr 2011 zum ‚Jahr der Wälder‘ ausgerufen.

Der Bundestagswahlkreis von Hirte erstreckt sich von der Rhön über den Rand des Thüringer Waldes bis zum Hainich. „In dieser Region präsentiert sich Wald in all seinen denkbaren Formen und Funktionen für unsere Heimat. „Als Umweltpolitiker sehe ich die Bedeutung als CO2-Speicher und Rohstofflieferant, als Tourismuspolitiker die wichtige Bedeutung für den Tourismus – ob als Naherholung oder für unser Gäste. Und nicht zuletzt ist der Wald ein großartiger Lernort für Groß und Klein“, ergänzte Hirte. Thüringen vereint all das und Ministerpräsidentin Lieberknecht verkörpere mit ihrem Einsatz, etwa als Präsidentin des Wanderverbandes, diese Anliegen.

Christian Hirte dankte der Ministerpräsidentin nochmals für ihren Einsatz für den Nationalpark Hainich, der seit diesem Jahr gemeinsam mit anderen Buchenwäldern zum UNESCO-Weltnaturerbe zählt. „Bisher war in Deutschland nur das Wattenmeer Teil des Weltnaturerbes. Die Aufnahme der Buchenwälder in diesem Jahr hat gezeigt, wie sehr das Thema Wald ins Bewusstsein vieler Menschen gerückt sei – das ist auch ein Ergebnis der Arbeit von Christine Lieberknecht.“

Augen sind die Fenster der Seele, Fenster sind die Augen eines Hauses.

Christian Hirte (r.) und Manfred Grund (l.) 2008 bei TMP Bad Langensalza, dem Unternehmen von VFF-Verbandspräsident Bernahrd Helbing

An diesen schönen Vergleich musste ich denken, als am Dienstag dieser Woche der Bundesverband Fenster und Fassade (VFF) in Berlin zum parlamentarischen Gespräch eingeladen hatte. Diese Branche – Fenster, Haustüren, Fassaden und Wintergärten – umfasst 22.000 Betriebe mit mehr als 290.000 Mitarbeitern und mehr als 22 Mrd. Euro Umsatz. Wenn man bedenkt, dass rund 40% des gesamten Energieverbrauchs in Deutschland in Gebäuden, gerade auch in Wohnhäusern, verbraucht wird, bekommt man ein Gespür für das enorme Einsparpotential, welches mit dieser Baubranche verbunden ist. Die daraus resultierende energetische Modernisierung macht uns unabhängiger von Energiezufuhren aus dem Ausland. Jeder Öltanker, der zur Versorgung Deutschlands gebraucht wird, kostet 140 Mill. Euro. Das ist Kaufkraft, die aus Deutschland abfließt. Geld, das unserem Wirtschaftskreislauf verloren geht.

Energetische Modernisierung, zum  Beispiel durch den Einbau von Fenstern mit Dreischeiben-Wärmedämmglas, spart Geld und Energie, gerade auch im privaten Bereich. In Zeiten steigender Energiekosten und unsicherer Finanzmärkte ist die energetische Gebäudesanierung ein doppelter Gewinn.

Für die Gesetzgebung, insbesondere für Wirtschaftsförderung und im Steuerrecht, ist ein solcher parlamentarischer Gedankenaustausch informativ und unerlässlich. Präsident des Verbandes Fenster und Fassade ist mit Bernhard Helbing ein erfolgreicher Fensterbauer aus Bad Langensalza.

Fenster und Fassadenbau sind regionale Gewerke, in der Region zuhause. Auch im Eichsfeld haben wir viele innovative Unternehmen. Eines davon ist die Firma Rommel in Großbodungen – familiengeführt, regional verwurzelt und sozial engagiert. Der Senior-Chef Karl Rommel begeht nächste Woche seinen 80. Geburtstag. Ein herzlicher Glückwunsch verbindet sich mit großem Respekt vor seinem Lebenswerk.

Die Bundeskanzlerin wurde einmal gefragt, was ihr an deutschen Produkten besonders gefalle. Sie hat spontan geantwortet, ihr gefalle sehr, dass wir Firmen haben, die schöne und dichte Fenster bauen können.

Augen sind die Fenster der Seele, Fenster schmücken das Haus.

Die Hotline ist am Montag, dem 28. November 2011, von 18:00 bis 19:00 Uhr geschalten. Die Nummer lautet 030 / 22778014.

Die Thüringer Christdemokraten im Bundestag arbeiten in wichtigen Schlüsselausschüssen. Vorsitzender Manfred Grund ist Parlamentarischer Geschäftsführer bei CDU/CSU, in sozialpolitischen Fragen versiert und Osteuropaexperte. Christian Hirte hob das Reformationsjubiläum 2017 in den bundespolitischen Blickpunkt. Der Tourismuspolitiker kümmert sich darüber hinaus um Umweltfragen sowie die Bundeswehr. Die Themen Bildung, Forschung und neue Medien fallen in die Aufgaben von Tankred Schipanski. Um Kultur und neue Medien kümmert sich Johannes Selle. Sein zweites Themenfeld ist die Entwicklungspolitik. Carola Stauche betreut die Themen Landwirtschaft, Ernährung  und Verbraucherschutz. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung steht sie auch für das Thema Kommunalpolitik.

Antje Tillmann kümmert sich um steuer- und finanzpolitische Fragestellungen. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied im Vermittlungsausschuss. Als stellvertretender Vorsitzender im Bundestags-Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wirkt Volkmar Vogel. Er ist Berichterstatter für die Städtebauförderung sowie Verkehrsinfrastruktur von Thüringens Ortsumfahrungen bis zur Mitte-Deutschland-Schienenverbindung.