>>> Inhalte:
1. Unabhängige Patienteninformation und -beratung als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen
2. „Beste Arbeitgeber im Gesundheitswesen“ – FAZMED GmbH Sonneberg
3. Entlastung der Kommunen
4. Hygiene-Bewertung für alle Lebensmittelbetriebe
5. Internetportal: „lebensmittelklarheit.de“
6. Breitband soll Grundversorgung werden
7. Waldstrategie 2020
8. Themenabende
9. Schulbesuch politische Bildung
Das von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ins Leben gerufene Internetportal „lebensmittelklarheit.de“ wird im Frühjahr freigeschaltet. Dazu erklärt Carola Stauche, Mitglied des Landwirtschaftsausschusses und Beauftragte für Ernährung: Verbrauchertäuschungen sind nicht mehr hinnehmbar.
Derzeit arbeitet der Bundestag an der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, um u.a. den Wettbewerb weiter zu erleichtern und auch einzelne Verbraucherrechte zu stärken. Im Rahmen der Diskussionen drängen Abgeordnete der Unionsfraktion darauf, Breitbandversorgung zu einem Grundversorgungsauftrag zu machen.
Für die Präsentation des Freistaates Thüringen auf der Internationalen Grünen Woche 2012 plant die Thüringer Landesregierung eine gemeinsame Halle mit vier Bundesländern.
Der Bundestagsauschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasste sich in einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Die Inhalte fasst die CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche zusammen.
