1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
   • Rede im Plenum zur Agrarpolitik
   • Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
   • Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht

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Ausschussvorsitzender Goldmann und Abgeordnete Stauche informieren sich über "Peb & Pebber"

So sportlich geht es selten zu, wenn Politiker auf der Grünen Woche unterwegs sind. Am Stand der Plattform Ernährung und Bewegung (peb), die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert wird, feuerten   die Maskottchen Peb  & Pebber die Bundestagsabgeordneten Hans-Michael Goldmann und Carola Stauche zum Ballontennis an.

„Nicht alle Eltern können es sich leisten, ihre Kinder in den Tennisclub zu schicken. An diesem einfachen Beispiel haben wir gesehen, dass Kinder auch mit einfachen Dingen wie einer Fliegenkatsche und einem Luftballon ihren Spaß am Sport haben“, sagt Stauche,  die die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im erweiterten Vorstand von peb vertritt.

Groß ist die Freude darüber, dass Thüringen inzwischen Mitglied der Initiative geworden ist und Weimar Ende Februar als Ort für eine Fachtagung für Kommunen und Landkreise ausgewählt wurde.

„In Thüringen läuft in Kitas und Schulen vieles gut, selbstverständlich gibt es aber noch viel zu tun. Die peb-Projekte setzen da an, wo es nicht läuft“, sagt Stauche und nennt das Ludwigsburger Pilotprojekt „9 + 12: Gemeinsam gesund in Schwangerschaft und erstem Lebensjahr“.  Mit Hilfe von Hebammen und Ärzten wird früh auf ein gesunden Ess- und Bewegungsverhalten gesetzt. „Das Geld, das der Bund zur Initiative beisteuert, ist gut angelegt. Je früher vorgesorgt wird, umso eher lässt sich Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen vermeiden.“

Hintergrund

Die Plattform Ernährung ist eine Initiative, die sich für einen gesunden Lebensstil bei Kindern und Jugendlichen engagiert.  Mitglieder sind das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Länder wie Thüringen und die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin. Doch auch der VFL Wolfsburg unterstützt peb.

Am 27. Februar widmet sich eine Fachtagung für Kommunen und Landkreise in Weimar dem Thema „Partner und Strategien für gesundes Aufwachsen in der Kommune“.  Mehr Infos unter www.ernaehrung-und-bewegung.de

Was erwartet deutsche Landwirte durch die EU-Agrarpolitik?

Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche sieht in den EU-Plänen Licht und Schatten. Eine gemeinsame Europäische Agrarpolitik müsse das Ziel verfolgen, Landwirte im internationalen Wettbewerb fit zu halten und fitter zu machen – und zwar sowohl die konventionelle Landwirtschaft als auch die Ökobauern.

Positiv bewertet die Abgeordnete den Willen der Kommission, Direktzahlungen in allen EU-Mitgliedsstaaten von der Produktionsart zu entkoppeln. Auch der Wunsch nach weniger Bürokratie in der Landwirtschaft müsse unterstützt werden.

„Was die Finanzierung von Agrarumweltmaßnahmen über die Erste Säule, Flächenstilllegungen oder die Degression von Direktzahlungen angeht, muss die EU-Kommission nachsitzen“, erklärt Stauche.

Daher fordern die Landwirtschaftspolitiker der christlich-liberalen Koalition die Bundesregierung auf, sich am Verhandlungs-Tisch zur GAP an den im Positionspapier festgelegten Grundlinien zu orientieren.

Gerade die Grüne Woche werde überschattet von Debatten um die konventionelle Landwirtschaft und deren Produktionsmethoden. „Ob konventionell oder Ökolandbau: Beide  Produktionsarten haben ihre Berechtigung und sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden, zumal deutsche Produkte aus der Landwirtschaft nachweislich zu den besten in Europa zählen“, sagt Stauche und nimmt auch die Verbraucher in die Pflicht: „Die Leistung der Landwirte muss besser honoriert werden, indem die Produkte gut bezahlt werden. Wir verstehen die Ängste der Verbraucher und werden per Gesetz weniger Antibiotika in der Tiermast zulassen“, erklärt Stauche und appelliert gleichzeitig, regionales Gemüse und Fleisch zu kaufen. „Es muss endlich Schluss sein mit einer Geiz ist Geil-Mentalität bei Lebensmitteln.“

1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
   • Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
   • Nachhaltig und verbraucherorientiert
   • Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat

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Bundestagsabgeordnete trifft Bauernpräsident: Carola Stauche und Gerd Sonnleitner

„Ich unterstütze den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reduzierung des Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung“, betont die Landwirtschatspolitikerin Carola Stauche. „Selbstverständlich haben eine kranke Kuh und ein krankes Schwein ein Recht auf Behandlung mit Antibiotika. Jedoch muss der Antibiotika-Einsatz auf dieses medizinisch notwendige Maß zur Bekämpfung von Krankheiten reduziert werden.“ Klar gestellt werden muss an dieser Stelle, dass seit 2006 EU-weit die vorbeugende Behandlung von Tieren mit Antibiotika verboten ist.

Die christlich-liberale Koalition hat sich geeinigt, die Arzneimittel-Verordnung durch ein Bündel von Maßnahmen zu erweitern. Tierärzte werden verpflichtet, auf Ersuchen der Behörden alle Daten zur Abgabe und zum Antibiotika-Einsatz zur Verfügung zu stellen. Dank der besseren Dokumentation können dann die Betriebe überprüft werden, die Probleme mit der Tiergesundheit haben. Zur Pflicht werden soll ein Antibiogramm bei nicht erfolgreicher Erstbehandlung.

Pauschalverurteilungen von Landwirten sind fehl am Platz. Alle Landwirte, die mit Leidenschaft Landwirt sind, tun ihr Bestes, dass es ihren Tieren gut geht. Massiver Antibiotika-Einsatz kann nur eingedämmt werden, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen. Im Paket der Bundesregierung werden den Ländern als Kontrollinstanz mehr Befugnisse eingeräumt. Alle Länder müssen ihre Möglichkeiten ausschöpfen und ihre Kontrollen verschärfen. Nur wenn Kontrollen konsequent und professionell durchgeführt werden, bekommen wir das Problem in den Griff.

Als eine gute Messe für Thüringen wertet die CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche die Grüne Woche in Berlin, die am Donnerstagabend offiziell eröffnet wird. Auf der weltweit größten Schau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau könnten Thüringer Betriebe vor einem großen, internationalen Publikum für ihre Produkte werben.

Carola Stauche auf der Grünen Woche 2010

„Thüringen kompakt“ unter einem Dach wird es zum Bedauern von Stauche nicht geben. Erneut wären Landwirtschaftsministerium und die Landkreise Greiz, Altenburg, Rudolstadt und Weimarer Land nicht  auf einen gemeinsamen Nenner gekommen.

„Thüringen sollte sich Bayern zum Vorbild nehmen, das sich erstmals mit einer eigenen Halle präsentiert. Ein exklusiver Auftritt unter einem Dach wäre besser für unser Image, zumal einem  Außenstehenden nur schwer zu vermitteln ist, warum Thüringen in Halle 20 und einige Landkreise woanders zu finden sind“, sagt Stauche.

Die Landwirtschaftspolitikerin hofft, dass  Landwirtschaftsministerium und die entsprechenden Landkreise den Gedanken an eine gemeinsame Halle nicht aufgeben. „Das müsste doch zu schaffen sein. Das Land gibt Geld aus, die Landkreise geben Geld aus. Beides könnte gebündelt werden und die Grüne Woche hätte Thüringen unter einem Dach.“ Stauche wird die Thüringer Stände besuchen, um sich von der Leistungsfähigkeit der Betriebe zu überzeugen und über Neuheiten zu informieren.

Carola Stauche auf dem weihnachtlich geschmückten Boulevard Unter den Linden in Berlin

>>> Inhalte

1. Schlagwort „Rentenangleichung“ führt in die Irre
2. Wehrhafte Demokratie stärken
3. Tourismus-Perspektiven für Thüringen
4. Bio-Betrug in Italien schnell aufklären
5. Pfändungsschutzkonto bis 31. Dezember beantragen
6. Bund und Länder einigen sich beim Kinderschutz
7. Förderprogramm zur energetischen Stadtsanierung
8. Kurz notiert: Daten und Fakten
9. Festessen für die Feiertage
10. Und jetzt ist bald Weihnachten

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Carola Stauche MdB

Gefälschte Bio-Zertifikate, manipulierte Produktionsprozesse und Tarnfirmen – die europäische Öko-Branche wird derzeit von einem Betrugsskandal erschüttert. Ausgehend von Italien wurden 700.000 Tonnen als Öko-Lebensmittel deklarierte Ware im Wert von 220 Millionen Euro in verschiedenen euro-päischen Ländern, darunter auch Deutschland, vermarktet.

Die getäuschten Verbraucher wie auch die Bio-Bauern haben jetzt ein Recht auf schnelle Aufklärung und Benennung der Verantwortlichen. Wir begrüßen deshalb, dass das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über seine zuständige Behörde, die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), unmittelbar in Kontakt mit den italienischen Behörden getreten ist und die notwendigen Informationsmaßnahmen in Deutschland eingeleitet hat.

Der mutmaßliche Großbetrug in der Biobranche wirft die Frage auf, ob wir es hier nur mit der Spitze eines Eisberges zu tun haben. Auch deshalb sind Behörden und Bioverbände dringend aufgerufen, die eigenen Strukturen auf Schlupflöcher für Fälscher und Betrüger zu überprüfen. Sonst droht den Produzenten von Biolebensmitteln ein herber Vertrauensverlust bei den Verbrauchern.

Die Abgeordneten Carola Stauche und Christian Hirte arbeiten im Tourismusausschuss mit

Der Thüringer Wald (hier Fremdenführer in Oberhof) empfiehlt sich für Urlaub und Erholung

Während die Gästezahlen in den Städten boomen, hinkt der ländliche Raum hinterher. Durch eine stärkere Vernetzung der Akteure und Zielgruppen soll der Urlaub auf dem Land angekurbelt werden. So lautet das Ziel der Initiative unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie  sowie des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Indem sich Akteure  zusammenschließen, könne das Potential besser genutzt werden, ist Stauche überzeugt. Dadurch eröffneten sich Chancen, um den Tourismus auf dem Land weiter voranzubringen.

„Ich erhoffe mir zusätzliche Impulse und werde das Projekt unterstützen. So kann Thüringen mehr Touristen auf das Land holen und den Menschen vor Ort neue wirtschaftliche Perspektiven aufzeigen“, erklärt Stauche.

Nicht nur im Thüringer Wald sei der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Viele Menschen seien fernab der Städte in Hotels, Gaststätten und Freizeitanlagen beschäftigt.  Um ländliche Regionen attraktiv für Gäste zu machen, müssten neue Wege beschritten werden, sagt die Abgeordnete und verweist auf das Tourismuskonzept Schwarzatal. Dort hatte die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Tourismus Bergbahn-Schwarzatal-Region dem überarbeiteten Abschlussbericht des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) „Entwicklung des Tourismus als wichtiger Baustein der ländlichen Wirtschaft im Schwarzatal“ zugestimmt.

„Wir brauchen einen blühenden Land-Tourismus, weil Gäste aus nah und fern vielen Menschen nicht nur in der Gastronomie den Lebensunterhalt sichern. Damit ländliche Regionen auf Dauer nicht von Städten abgehängt werden, müssen Potentiale ausgeschöpft werden – von der Erschließung neuer Zielgruppen über die Etablierung einer festen Marke bis hin zu neuen Angeboten.“

Hintergrund

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verfolgen mit dem Projekt „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen“ das Ziel, die Entwicklung in ländlichen Räumen durch eine Vernetzung der Akteure und Zielgruppen weiter voranzubringen, um das vorhandene Potenzial besser zu nutzen. Im Fokus des Projekts steht die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen und Praxisleitfäden bis Januar 2013. Mit dem Projekt setzt die Bundesregierung auch eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag um. Die Umsetzung erfolgt im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums durch den Deutschen ReiseVerband (DRV) als Projektträger und der Unternehmensberatung Project M GmbH und in Kooperation mit dem Institut für Tourismus- und Bäderforschung in Nordeuropa GmbH N.I.T.. Fachlich begleitet wird das Vorhaben durch einen Beirat, der zur Zeit eingesetzt wird.

Carola Stauche übergab eine Geldspende an den Vorsitzenden der Thüringer Tafel, Jürgen Brengel

„Zeig Herz – kauf heute eins mehr“. Dieses Motto beherzigten die Kunden von Supermärkten in Stadt und Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und kauften am Donnerstag ein Glas Gurken, ein Päckchen Zucker oder eine Tafel Schokolade mehr. Ihre Lebensmittel-Spenden kamen der Saalfelder Tafel zugute, die zu diesem Aktionstag aufgerufen hatte. Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche und die Frauen-Union Saalfeld unterstützten die Aktion.

„Das Lager der Tafel war leer. Der Verein ist daher auf jede Unterstützung angewiesen. Ich habe  gerne mitgeholfen. Jetzt können wieder genug Lebensmittel an arme Menschen in der Region verteilt werden“, betont Stauche. Ohne das große Herz der Menschen vor Ort wäre die Aktion nichts gewesen. Daher gebühre allen ein herzliches Dankeschön, die ihren Einkaufswagen für den guten Zweck voller gepackt haben und ein Teil davon der Saalfelder Tafel schenkten.

Carola Stauche MdB mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Generalsekretär Dr. Mario Voigt

Wenn SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie die Bürger mehr mitreden lassen will, ist das schön. Bevor die SPD jedoch über mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene nachdenkt, sollte sie erst den Bürgerwillen auf kommunaler Ebene akzeptieren.  80 Prozent der Bürger von Mengersgereuth-Hämmern haben abgestimmt, ob sich ihre Gemeinde mit Effelder-Rauenstein zur Einheitsgemeinde „Frankenblick“ zusammenschließen soll. Die absolute Mehrheit ist für die Fusion. Dieses Ergebnis respektiert die SPD nicht und blockiert die Zusammenlegung der beiden Gemeinden mit der Begründung, die Kreisstadt Sonneberg würde dadurch geschwächt. Kurz vor dem Ziel stoppen die Sozialdemokraten den Bürgerwillen. Die SPD ist nicht glaubwürdig, wenn sie im Großen mehr Mitspracherechte der Menschen fordert, aber im Kleinen nicht bereit ist zu mehr Demokratie.

1. Rund um Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz
   • Nachholbedarf bei Schulverpflegung
   • Verbraucherinformationsgesetz positives Signal
2. Landarztgesetz kommt in Fahrt
3. Länder blockieren Kinderschutzgesetz
4. Nichts neues von der B90n

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Carola Stauche glaubt, dass Kinder mit gesundem Obst aufwachsen sollten

„Schüler wünschen sich gesundes Schulessen, das schmeckt, wie beim Kindergipfel in Ilmenau deutlich wurde. Wir nehmen diese Forderung ernst und sind uns mit den Experten einig, dass alle Schüler an gesunder attraktiver Schulverpflegung teilnehmen sollen – um auch Fehler im Essverhalten zu vermeiden, die langfristige Gesundheitsschäden zur Folge haben können.

Nach der Anhörung hat sich bestätigt, was ich an zahlreichen Schulen gesehen habe. Flächendeckend muss die Qualität des Schulessens verbessert werden. An einigen Schulen in Thüringen wird das Thema Ernährung vorbildlich in den Schulalltag integriert, etwa durch die Teilnahme am EU-Schulobstprogramm, einen Kräutergarten, Arbeitsgemeinschaften oder eine Projektwoche. Andernorts gibt es große Mängel. Teils müssen Schüler im Keller in kahlen und viel zu kleinen Räumen essen.

Für eine bessere Ernährung muss ein schlüssiges Konzept entwickelt werden, das den Schulalltag berücksichtigt und Schüler, Eltern und Lehrer einbindet. Schulverpflegung bietet eine große Chance, das Schulleben aktiv mitzugestalten, sei es indem sich Schüler in einer Schülerfirma um den Kiosk kümmern oder Eltern die Wände der Schulmensa bunt streichen und für Tischdekoration sorgen.

Bemängelt wurde bei der Anhörung, dass sich in den Schulgesetzen der Länder, die für Bildungspolitik und damit auch Schulverpflegung verantwortlich sind, kaum Hinweise finden, welche Standards beim Schulessen eingehalten werden müssen und wie die Schulverpflegung umgesetzt werden muss. Daher fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Länder auf, gemeinsame Mindeststandards bei der Schulverpflegung zu schaffen. Eingehend geprüft werden sollte die Einführung eines Schulfachs Kochen.

Carola Stauche auf dem weihnachtlich geschmückten Boulevard Unter den Linden in Berlin

Im Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, das am Donnerstag im Bundestag auf den Weg gebracht werden soll, sieht die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche ein gutes Paket, mit dem die medizinische Unterversorgung auf dem Land eingedämmt werden kann.

„Ein Gesetz im Gesundheitswesen macht nie alle glücklich. Doch die Richtung stimmt, weil der Hausärztemangel besonders in den Blick gerückt wird, um den sich die Menschen große Sorgen machen“, betont Stauche.

Bei der Arztdichte sei der Unterschied zwischen Stadt und Land groß, daher müsse jetzt gehandelt werden. Positiv hebt die Abgeordnete finanzielle Anreize für Ärzte hervor, die auf das Land gehen. Bislang könne ein Mediziner pro Quartal nur eine bestimmte Anzahl an Patienten versorgen, behandle er mehr, gibt es kein Geld. Das Versorgungsstrukturgesetz hebt die Beschränkung der Patientenzahl auf. Strukturfonds ermöglichen Kassenärztlichen Vereinigungen, die Niederlassung von Ärzten in medizinisch unterversorgten Gebieten gezielt zu unterstützen. Vor Ort kann frei entschieden werden, ob mit den Mitteln Zuschüsse zu Investitionskosten gezahlt werden oder der Mediziner-Nachwuchs Stipendien erhalten soll. Selbstverständlich werden soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Niedergelassene Ärzte können bis zu 36 Monate in „Elternzeit“ gehen und einen Kollegen als Vertretung einstellen. Generell sollen Ärzte künftig leichter Kollegen, auch in Teilzeit, einstellen können, um die eigene Arbeitsbelastung zu reduzieren.

„Das Versorgungsstrukturgesetz setzt ein Zeichen für die ländlichen Regionen. Allheilmittel gegen Ärztemangel ist es nicht. Um Mediziner aus Städten in medizinisch unterversorgte Gebiete zu locken, reicht ein Gesetz nicht aus. Da brauchen wir weiterhin eigene Initiativen vor Ort wie das Landärztestipendium, mit dem die Thüringer Union Anreize setzt“, ist Stauche überzeugt. Um die medizinische Versorgung auf dem Land langfristig zu sichern, müssten vom Gesundheitsministerium in Bund und Land über die Kassenärztliche Vereinigung bis zur Ärztekammer und Krankenhausgesellschaft alle zusammenarbeiten.

Vor Ort müssten sich Verantwortliche anstrengen, um die Gegend für einen Arzt so attraktiv wie möglich zu machen.  „Wer gerade mit dem Studium fertig geworden ist, und keine familiäre Bindung an ein Dorf im Thüringer Wald hat, überlegt sich genau, ob er dort eine Arztpraxis übernimmt“, meint Stauche. Eine eigene Arztpraxis sei für viele eine Entscheidung fürs Leben, da würden viele Fragen abgewogen: Findet meine Frau auch einen Job? Gibt es gute Schulen in der Nähe? Wie weit muss ich fahren, wenn ich ins Kino oder Theater will? Keiner komme drum herum, zu schauen, welche Wünsche potentielle Bewerber an die Region haben.

Stauche hofft außerdem, der ein oder andere Arzt lasse sich auf einen Kompromiss ein. „Er wohnt in Weimar und hat seine Praxis in Probstzella. Das neue Gesetz macht es möglich, weil die Residenzpflicht für Vertragsärzte entfällt, vorausgesetzt in den Sprechstunden ist die Behandlung sichergestellt.“