Inhalte:
1. Hartz-IV-Regelsatz und Bildungspaket
2. Entlastung für die Kommunen
3. Equal pay und Mindestlohn
4. Auswirkungen auf Thüringen
5. Zeitplan
6. Steuerabzug für Handwerksleistungen
Wie die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, Mitglied im Vermittlungsausschuss, mitteilt, blockierte die Opposition im Vermittlungsausschuss trotz umfangreicher Zugeständnisse eine mögliche Einigung.
Das Bundeskabinett beschließt heute den Entwurf der Bundesregierung zum Steuervereinfachungsgesetz. Hierzu erklärt die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretende Finanzausschussvorsitzende Antje Tillmann.
Inhalte:
1. Bildungsbericht stellt ordentliches Zeugnis aus
2. Gedenkstunde im Bundestag
3. Steuereinnahmen aus Kapitalerträgen stabil
4. NATO-Einsatz in Afghanistan verlängert
5. Stabiler Euro im Interesse Deutschlands
6. Stellv. Vorsitzende des Finanzausschusses
7. Thüringer wird Stasi-Unterlagen-Chef
8. Termine
Die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ist von ihrer Fraktion mit 98,7 Prozent der Stimmen für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden des Bundestags-Finanzausschusses benannt worden.
