Wie gern Kinder lesen zeigt sich deutlich bei der engen Kooperation zwischen der Zweig- und Schulbibliothek Krämpfervorstadt und der Thomas-Mann-Regelschule.

Antje Tillmann beim Praktikum

„Ich bin begeistert, wie eng die Bibliothek und die Schule zusammenarbeiten. Die Leiterin Frau Glöckner weiß genau, welcher Stoff gerade in der Schule behandelt wird, die Schüler können durch die unmittelbare Nähe der beiden Einrichtungen Pausen und Freistunden nutzen, um in der Bibliothek zu lesen und Zeit zu verbringen. Damit wird die Bibliothek nicht nur ein Platz für Bildung, sondern auch für soziale Kontakte.“, so Antje Tillmann, Erfurter Bundestagsabgeordnete und Mutter. „Wenn Eltern hier ein bisschen begleiten durch gemütliche Stunden, zum Beispiel durch Vorlesen abends vor dem Schlafengehen, dann werden dieses kleinen „Bilderbuchgucker“ ganz bestimmt zu Leseratten.“

Den zweiten Teil ihres Praktikums hat Antje Tillmann am heutigen Dienstag in der Stadt- und Regionalbibliothek am Domplatz absolviert.

„Auch hier gilt: Bibliothek ist viel mehr als nur Bücher ausleihen! Von Schulungen über „Wie erstelle ich eine Seminarfacharbeit“ bis zum Schüler-Center, wo gemeinsam Unterrichtsvorbereitung gemacht werden kann, wird hier ein Service angeboten, den es sich lohnt zu nutzen“, so Antje Tillmann.

Antje Tillmann, MdB

In dieser Zeit wurden im Rahmen der Bundesprogramme „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) und  FuE-Förderung gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen Ostdeutschlands (INNO-KOM-Ost) 69 Vorhaben in Erfurt gefördert und 93 Vorhaben in Weimar.

Gleich mehrfach profitierten dabei das Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau, das Institut für Fertigteiltechnik und Fertigbau sowie die Bauhaus-Universität. Ebenso profitierten das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH, das Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie sowie die Fachhochschule in Erfurt.

„Während meiner Sommertour konnte ich mich bei einigen dieser Unternehmen und Forschungseinrichtungen selber überzeugen, wie viel Innovationskraft und Ideenreichtum in Erfurt vorhanden ist“, so Tillmann. „Es ist gut und richtig, dass der Bund trotz knapper Kassen so viel Geld in Forschung vor Ort investiert.“

Thüringenweit flossen über die beiden Bundesprogramme rund 175 Mio. Euro für mehr als 10.000 verschiedene Forschungsvorhaben.

Hintergrund

Das ZIM ist das Basisprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für die marktorientierte Technologieförderung der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. ZIM ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und mit diesen kooperierenden Forschungseinrichtungen (FE) eine Teilfinanzierung von  Forschungs- und Entwicklungsprojekten.

Damit soll die Innovationskraft der mittelständischen Unternehmen nachhaltig unterstützt und ein Beitrag für deren Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geleistet werden.

Ziel des Programms INNO-KOM-Ost ist es, durch Unterstützung von Forschung und Entwicklung der gemeinnützigen externen Industrieforschungseinrichtungen die Innovationskraft der ostdeutschen Wirtschaft nachhaltig zu stärken.

1. Bund steckt viele Millionen in Thüringer Städtebau
2. Kommunen beraten Bundesgesetze mit
3. Untersuchungsausschuss zu Terrorgruppe
4. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Hilfe für Demenzkranke und Angehörige
6. Weniger arme Kinder in Deutschland
7. KAS-Veranstaltung zu Euro-Krise

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt dies seit Jahren zum Anlass für eine Reihe von Projekten, Veranstaltungen und Ausstellungen.

Gerade Jugendliche sollen mit dem bundesweitem Jugendwettbewerb „DenkT@g“ für das Thema sensibilisiert werden.

„Wie kein anderes Wort sind Auschwitz, aber auch Buchenwald, Synonyme für den Genozid in der NS-Zeit, aber auch für Antisemitismus, Fremdenfeindlich und Gewalt gegenüber Minderheiten. Das Gedenken an die Opfer des Holocaust ist wichtig für alle Generationen. Es zeigt, wohin Vorurteile, Unwissenheit und Verblendung führen können. Deshalb ist der Jugendwettbewerb eine gute Möglichkeit, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen“, so Antje Tillmann.

Beim Wettbewerb sind Ideen und Kreativität gefragt. Die Teilnehmer gestalten eine Internetseite oder ein Video zum Gedenken an die Opfer von NS-Diktatur und Holocaust oder setzen sich mit Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus heute auseinander.

Teilnehmen können Jugendliche zwischen 16 und 22 Jahren in Gruppen (mind. 2 Personen) oder Schulklassen. Neben weiteren Preisen winken dem Gewinner ein Preisgeld von 3000,-€.

Weiter Informationen erhalten Sie unter www.denktag.de oder im Wahlkreisbüro von Antje Tillmann.

Oft beklagen sich die Kommunen, dass Bundesgesetze über ihren Kopf hinweg beschlossen werden. Auch der Erfurter Oberbürgermeister hat wiederholt die finanziellen Auswirkungen von Bundesgesetzen auf die Stadt beklagt.

Antje Tillmann, MdB

„Vor einigen Wochen hat man beim Kinderschutzgesetz wieder gesehen, wie wichtig es ist, dass die Kommunen eingebunden werden. Durch den Bundestagsbeschluss drohten ihnen zunächst erhebliche Mehrkosten bei der Finanzierung der Familienhebammen. Der Protest hat dazu geführt, dass der Bund die Kosten trägt. Durch die stärkere Einbindung der Kommunen in den Gesetzgebungsprozess können sie ihre Bedenken nun frühzeitig einbringen und die Kostenfrage klären“, so Antje Tillmann.

Hintergrund

In der Geschäftsordnung des Bundestages wird klargestellt, dass bei Gesetzentwürfen, die die wesentlichen Belange der Kommunen berühren, die kommunalen Spitzenverbände zwingend Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten müssen. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass bei öffentlichen Anhörungen den kommunalen Spitzenverbänden die Gelegenheit zur Teilnahme gegeben wird, ohne dass eine Anrechnung auf die Fraktionskontingente erfolgt.

Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann mitteilt, flossen bis Ende 2010 insgesamt rund 90 Millionen Euro Bundesmittel in die Städtebauförderung in Erfurt. Dies geht aus aktuellen Zahlen der Städtebauförderungsdatenbank des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor. 38 Millionen Euro Bundesmittel flossen über die Städtebauförderung nach Weimar.

Millionenbeträge flossen in die sanierten ...

... Innenstädte von Weimar und Erfurt

Demnach floss der größte Teil im Rahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes in die erweiterte Altstadt und gründerzeitliche Innenstadt (rund 50 Mio. Euro). Weitere wichtige Posten sind der Um- und Ausbau des ICE-Bahnhofs (knapp 6 Mio. Euro) und die Förderung des Programmgebiets Soziale Stadt Magdeburger Allee (2 Mio. Euro).

Die Maßnahmen im Einzelnen:

Programm Sanierung und Entwicklung:

• Altstadt 8,04 Mio. €
• Auenstraße 0,53 Mio. €
• Äußere Oststadt 0,10 Mio. €
• Bahnhof ICE 4,19 Mio. €
• Brühlgelände 2,89 Mio. €
• Innere Oststadt 1,15 Mio. €

Städtebaulicher D7enkmalschutz:

• Erweiterte Altstadt und gründerzeitliche Innenstadt 49,95 Mio. €

Soziale Stadt:

• Magdeburger Allee 2,02 Mio. €

Stadtumbau Ost:

• Bahnhof ICE 1,68 Mio. €
• Brühlgelände 0,63 Mio. €
• Erweiterte Altstadt 7,03 Mio. €
• Nord 8,04 Mio. €
• Süd-Ost 4,37 Mio. €

Der größte Teil der Summen für Weimar (rund 24 Mio. Euro) wurde für die Sanierung und Entwicklung der Altstadt und die Nördliche Innenstadt (rund 6 Mio. Euro) bereit gestellt. Aber auch in die Soziale Stadtentwicklung investierte der Bund. So erhielten im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ die Programmgebiete Schöndorf-Waldstadt und Weimar West knapp 4 Mio. Euro Fördermittel.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

Programm Sanierung und Entwicklung:

• Altstadt 23,87 Mio. €
• Nördliche Innenstadt 5,41 Mio. €
• Wohngebiet Waldstadt-Schöndorf 0,62 Mio. €

Städtebaulicher Denkmalschutz:

• Historische Altstadt 1,91 Mio. €

Soziale Stadt:

• Schöndorf-Waldstadt 0,59 Mio. €
• West 3,17 Mio. €

Stadtumbau Ost:

• Altstadt 0,30 Mio. €
• Großer Landfried 0,36 Mio. €
• Nördliche Innenstadt 0,88 Mio. €
• West 0,21 Mio. €

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren:

• Altstadt 0,27 Mio. €

„Wenn wir die Stadtbilder mit denen von vor 20 Jahren vergleichen, wird klar, dass die Städtebauförderung in Erfurt und Weimar eine Erfolgsgeschichte ist. Man muss sich heute nur die sanierten Altstädte und die vielen gründerzeitlichen Bauten ansehen, die wieder in altem Glanz erstrahlen, um zu wissen, dass sich der Einsatz der vielen Millionen gelohnt hat“, so Tillmann.

Bundesweit wurden zwischen 1971 und 2011 etwa 6.600 Städte und Gemeinden mit rund 14 Mrd. Euro Bundesmitteln gefördert.

Die Förderungen stoßen rund das 7-fache Volumen an Investitionen an und sichern auf diese Weise Beschäftigung. Von den aus der Städtebauförderung folgenden kleinteiligen kommunalen Investitionen profitieren insbesondere die regionalen Handwerks- und Baugewerbebetriebe und ihre Mitarbeiter.

„Auch bei zukünftigen Haushaltsberatungen werden wir darauf achten, dass der Städtebau weiterhin mit hinreichenden Mitteln ausgestattet wird“, so Tillmann abschließend.

Antje Tillmann, MdB

Tillmann verweist auf die aktuellen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss:

„Die verstärkte Förderung der energetischen Gebäudesanierung scheitert an der Blockadehaltung der Bundes-SPD und einigen SPD-geführten Ländern im Vermittlungsausschuss. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat für Thüringen wiederholt erklärt, den Landesanteil an der steuerlichen Abzugsfähigkeit bei der Gebäudesanierung zu tragen und dem Bundesantrag zuzustimmen. Es macht deshalb keinen Sinn, in Thüringen im Alleingang ein eigenes Programm aufzulegen, bevor die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern abgeschlossen sind“, so Tillmann, die als Mitglied im Vermittlungsausschuss an den Verhandlungen beteiligt ist.

Der Deutsche Bundestag hatte bereits im Juni das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden beschlossen. Neben den bereits bestehenden Sanierungsprogrammen der KfW in Höhe von 1,5 Mrd. Euro soll die Gebäudesanierung noch einmal mit dem gleichen Betrag gefördert werden, wovon der Bund 638 Mio. Euro tragen will. Da der Bundesrat das Gesetz abgelehnt hat, befindet es sich zur Zeit im Vermittlungsausschuss.

Am 8. Februar findet die nächste Verhandlungsrunde statt. Bis dahin werden in verschiedenen Gesprächen zwischen Bund und Ländern Einigungsmöglichkeiten ausgelotet.

„Die CDU steht zu ihren finanziellen Zusagen und ist auch kompromissbereit, was inhaltliche Fragen anbelangt. Statt in Thüringen wieder in Aktionismus zu verfallen, hat der Wirtschaftsminister jetzt die Chance, seine SPD-Kollegen zu überzeugen, am 8. Februar dem Gesetz zuzustimmen und damit auch in Thüringen die energetische Gebäudesanierung steuerlich attraktiver zu machen“, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.

Antje Tillmann und Dr. Rolf Koschorrek, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss

Die Veränderungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz standen im Vordergrund.

Beispielsweise erhalten Zahnärzte, wenn sie pflegebedürftige und behinderte Menschen, die nicht selbst zum Zahnarzt kommen können, zu Hause oder in der Pflegeeinrichtung behandeln, eine gesondert abrechenbare Gebühr. Hierdurch wird die zahnmedizinische Versorgung der Betroffenen ermöglicht bzw. wesentlich verbessert.

Krankenhäuser werden verpflichtet, dafür zu sorgen, dass der Patient direkt bei seiner Entlassung einen Termin für seine Anschlussbehandlung in den Händen hält.

„Ich hoffe, dass zukünftig die Krankenhäuser und die niedergelassenen Ärzte so zusammenarbeiten, dass die Patienten sich auf eine gute nahtlose Behandlung verlassen können.“ so die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.

Antje Tillmann MdB

„Die Kommunen wollten das Bildungspaket unbedingt in Eigenregie umsetzen und haben immer wieder die Sorge geäußert, dafür nicht die notwendige finanzielle Ausstattung durch den Bund zu erhalten. Dass in Erfurt nun 900.000 Euro Bundesmittel übrig bleiben und in den allgemeinen Haushalt fließen, ist keine gute Bilanz für die Stadt“, so Tillmann.

Michael Panse hatte bereits im November im Stadtrat eine Anfrage zur Verwendung der Mittel gestellt, im Dezember veröffentlichte die Stadt dann die genauen Zahlen: „Vor allem bei der Lernförderung ist die Bilanz mau“, so Panse. „Statt 840 kalkulierter Fälle erhielten bis Ende November nur 25 Schüler eine entsprechende Förderung. Mit den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln könnten viel mehr Kinder gefördert werden. Dafür müssen die Leistungen durch die Stadt aber viel gezielter beworben werden.“

Tillmann und Panse fordern die Stadt auf, die übrig gebliebenen Mittel sinnvoll zu investieren und nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden zu lassen.

„Dass es im ersten Jahr des Bildungspaketes Anlaufschwierigkeiten geben wird, war zu erwarten. Aber dass die Kalkulationen der Stadt und die tatsächlichen Zahlen so weit auseinanderliegen und das Bildungspaket in Erfurt nun zu einem Entlastungspaket für den Haushalt gemacht wird, ist ärgerlich“, so die Bundestagsabgeordnete.

Panse ergänzt abschließend: „Die Stadt muss mehr tun, damit die notwendigen Informationen den Weg zu den Eltern finden. Bei der Lernförderung muss die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern optimiert werden, zum Beispiel, indem Lernförderung in den Schulen gezielt angeboten wird.“

1. Das Jahr 2012 bringt spürbare Verbesserungen
2. Was wir uns für 2012 vorgenommen haben
3. Bund hilft bei Rußfilter-Nachrüstung
4. Förderprogramm energetische Stadtsanierung

Antje Tillmann, MdB

Will das Glück nach seinem Sinn, dir etwas Gutes schenken,

sage Dank und nimm es hin, ohne viel Bedenken. Jede Gabe sei begrüßt, doch vor allen Dingen: Das, worum du dich bemühst, möge dir gelingen.

(Wilhelm Busch)

Liebe Leserinnen und Leser,

für das Jahr 2012 wünsche ich Ihnen und Ihren Familien alles Liebe, viel Gesundheit, Energie und Freude und im oben genannten Sinne viel Erfolg für das, was Ihnen am Herzen liegt.

Ihre Antje Tillmann

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Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2011 und einen guten Start in ein hoffentlich glückliches Jahr 2012! Ihre Antje Tillmann

>>> Inhalte

1. Gute Nachrichten für Kinder vor Weihnachten
2. Neuer Schub für europäischen Einigungsprozess
3. Afghanistaneinsatz mit weniger Soldaten
4. Bundesförderung für Thüringer Hochschulen
5. Deutschland setzt auf Forschung
6. Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
7. Weihnachtsspende statt Grußkarte

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Antje Tillmann, MdB

Die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann entschloss sich in der diesjährigen Vorweihnachtszeit,  auf die üblichen Grußkarten zu verzichten. Stattdessen spendet Sie dieses Geld für einen gemeinnützigen Zweck.

„In diesem Jahr ist für mich persönlich die direkte Hilfe mit einer entsprechenden Spende vordringlicher, als viele gute Wünsche per Karte zu versenden. Ich bin mir sicher, dass meine Freunde und Partner Verständnis dafür haben werden, dass dieses Mal Adressat eine Kindereinrichtung der Caritas ist. Damit möchte ich auch das soziale Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer unterstützen und würdigen.“ so Antje Tillmann.

Antje Tillmann, MdB

Der Bund übernimmt die Kosten für speziell geschulte Familienhebammen dauerhaft. Bis jetzt waren die Kosten lediglich für vier Jahre eingeplant. Nun stehen 2012 30 Millionen Euro zur Verfügung, 2013 sollen es dann 45 Millionen sein und ab 2014 jährlich 51 Millionen Euro.

Die FDP hatte kritisiert, dass die Länder zum wiederholten Mal ihre Zustimmung zu einem Gesetz an die Bedingung geknüpft hatten, dass der Bund finanziell noch einmal draufsattelt.

„An diesem in der Tat unerfreulichen Phänomen wollten wir dieses wichtige Gesetz aber nicht scheitern lassen. Ich bin sehr froh, dass der Kinderschutz nicht am Geld scheitert. Wie bereits beim Kita-Förderprogramm ‚Frühe Chancen‘ entlastet der Bund die Kommunen erneut in großem Umfang“, so Tillmann.

Schon lange gibt es in Thüringen ausgebildete Familienhebammen, die aber aufgrund der ungeklärten Finanzierung noch nicht komplett eingesetzt werden konnten. Auch mit dem Thüringer Kinderschutzgesetz, das bereits 2008 verabschiedet wurde, ist der Freistaat Vorreiter auf diesem Gebiet. Nun können auch in allen anderen Bundesländern die Kinder profitieren.

Neben dem verstärkten Einsatz von Familienhebammen soll das Bundeskinderschutzgesetz Kinder künftig besser vor Misshandlung und Vernachlässigung schützen.

Weitere Punkte des Gesetzes:

• Die Frühen Hilfen werden auf- und ausgebaut und eine bessere strukturelle Vernetzung auf der örtlichen Ebene hergestellt: Alle relevanten Akteure im Kinderschutz werden in einem Netzwerk präventiv zusammenwirken.
• Hauptamtliche Mitarbeiter werden zur Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses verpflichtet. Bei Ehrenamtlichen vereinbaren öffentliche und freie Träger, bei welchen Tätigkeiten dies nötig ist.
• „Jugendamtshopping“ wird in Zukunft verhindert. Bei Umzug der Familie muss das bisher zuständige Jugendamt Informationen an das neue Jugendamt weitergeben.
• Es ist nun geregelt, wann und wie Berufsgeheimnisträger (Ärzte etc.) Informationen an das Jugendamt weitergeben dürfen. Bisher bestand hier aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht eine rechtliche Grauzone.
• Der Hausbesuch soll zur Pflicht werden – allerdings nur dann, wenn dadurch der wirksame Schutz des Kindes nicht in Frage gestellt ist und seine Durchführung nach fachlicher Einschätzung erforderlich ist.
• Eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung wird künftig in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe zur Pflicht.