Passend zu der derzeitigen Debatte in Thüringen verwies die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände gleich zu Beginn der Anhörung darauf, dass für die Städte und Kommunen in Deutschland, wenn sie ihren Verpflichtungen auch in Zukunft nachkommen sollen, weitere Steuerausfälle nicht mehr zu verkraften seien.
Anlässlich des feierlichen Gelöbnisses von Rekruten des Logistikbataillons 131 Bad Frankhausen, des Führungsunterstützungsbataillons 383 Erfurt und des Aufklärungsbataillon 13 Gotha auf dem Gothaer Boxberg lobte der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski am Freitag (27.09.2009) in der Festansprache die Arbeit der Bundeswehr und sprach sich für den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht aus.
Der Bundestag berät heute in erster Lesung den von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag „Bundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft (SGB II) erhöhen“. Hierzu nimmt der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Kreistages Greiz Volkmar Vogel Stellung:
Am vergangenen Freitag besuchte der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle die gewerblich-technischen berufsbildenden Schulen Apolda-Weimar in der Louis-Opel-Straße in Apolda und stellte sich dort den Fragen der Auszubildenden zum Zerspanungsmechaniker im dritten Lehrjahr.
Der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte (CDU) kritisiert die Ankündigung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, im Zuge von Sparrunden das Jahresthema Luther 2010 zu streichen.
