Manfred Grund ist der gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich I. Seit 1998 ist er der Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Er ist entsandt in das Parlamentarische Kontrollgremium sowie den Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Er gehört der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an. Als Stellvertreter ist Manfred Grund für den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie die Deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Union (IPU) gesetzt. In der CDU/CSU-Fraktion bekleidet er das Amt eines Parlamentarischen Geschäftsführers. Er ist Mitglied im Ältestenrat und seiner Kommission für die Angelegenheiten der Mitarbeiter der Abgeordneten sowie der Inneren Kommission. Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist er außerdem Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss nach Artikel 53 a Grundgesetz. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion nimmt Manfred Grund einen Sitz im Kuratorium der Gesellschaft Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWent) ein.
Dank medizinischen Fortschritts bedeutet längeres Leben auch neue Therapien und bessere Behandlungsmöglichkeiten, verbunden mit steigenden Ausgaben in der Krankenversicherung. So weit, so gut – wenn wir denn auch in Zukunft genügend Arbeitsverhältnisse und damit genügend Beitragszahler in die Sozialkassen haben werden.
Inhalte:
1) Stabile Gesundheitsversorgung gesichert
2) Mit „kulturweit“ in die Welt
3) Wahlbeobachtung in Aserbaidschan
4) Arbeitsbericht der Landesgruppe
5) Termine
Obwohl die Fragestunde ein parlamentarisches Instrument insbesondere für die Opposition ist, habe ich mich in dieser Woche mit zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Bundesregierung gewandt. Ich wollte wissen, ob die Bundesregierung Erkenntnisse besitzt, dass es vor Gerichten in Deutschland zur parallelen Anwendung von deutschem und von islamischem Recht kommt.
Am 7. November 2010 fand in Aserbaidschan die Parlamentswahl statt. Sie war eine Prüfung für die junge Demokratie dieses kaukasischen Landes. Bekanntlich gibt es bei jeder Prüfung auch Prüfer. Wie bei allen früheren Wahlen hat Aserbaidschan internationale Wahlbeobachter eingeladen. Deutschland durfte keine Ausnahme sein und delegierte mehrere Mitglieder zur Wahlbeobachtung.
Die Akzeptanz des Sozialstaates und der Umverteilung schwindet. Die einen fordern höhere Regelsätze, den anderen bleibt immer weniger vom Lohn. Es ist Zeit für bessere Löhne und weniger Abgaben.
