Tankred Schipanski wurde im Wahlkreis 192 Gotha - Ilm-Kreis gewählt. Er betreut die Stadt Suhl mit. Im Deutschen Bundestag ist er ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung. Stellvertreter ist er im Rechtsausschuss. Für die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sowie den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung ist er ebenfalls als Stellvertreter benannt. Tankred Schipanski ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Der Bundestag hat ihn als Stellvertreter für die Deutsche Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE benannt. In der CDU/CSU-Fraktion ist er Mitglied der Arbeitnehmergruppe sowie der Jungen Gruppe. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion entsendet der Deutsche Bundestag Tankred Schipanski in den Stiftungsrat der Stiftung CAESAR.
Inhalte:
1. Zweites Rettungspaket für Griechenland
2. Änderungen der Solarförderung
3. Treffen mit dem Thüringer Untersuchungsausschuss
4. Gemeinsame Datei gegen Rechtsextremismus
5. Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
6. Hinter den Kulissen: Namentliche Abstimmungen
Am Donnerstag hat sich der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ mit dem Thüringer Untersuchungsausschuss getroffen. „Dieser erste Austausch war sehr wichtig, denn wir wollen Doppelarbeit vermeiden und arbeitsteilig vorgehen“, sagt Tankred Schipanski, der dem Untersuchungsausschuss des Bundestages als einziges Mitglied aus Thüringen angehört. „Vereinbart haben wir eine weitere enge Zusammenarbeit und einen intensiven Austausch. Auch müssen wir unbedingt weiterhin parteiübergreifend zusammenarbeiten und bei unserer Aufklärungsarbeit an einem Strang ziehen“, erklärte Schipanski in Berlin.
Das Bundeskabinett berät heute die von Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler vorgelegte Position zur EEG (Erneuerbare Energien Gesetz)-Novellierung. Gestern wurde der Vorschlag erstmals in der CDU/CSU-Fraktion des Bundestages diskutiert. Hauptkritikpunkte sind der frühe Stichtag für eine Kürzung der Solarförderung am 9. März und die geplante Verordnungsermächtigung für die künftige Ausgestaltung der Förderung.
Zu der Gedenkveranstaltung in Berlin haben alle Verfassungsorgane gemeinsam eingeladen. Anlass ist die im vergangenen Jahr aufgedeckte Mordserie mit rechtsextremem Hintergrund, die bundesweit Entsetzen ausgelöst hat. Es wird der zehn Mordopfer gedacht und aller anderen Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland. Angehörige der Opfer werden an der Gedenkveranstaltung teilnehmen.
Tankred Schipanski, Bundestagsabgeordneter der Union, begrüßt die gemeinsam von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen getragene Kandidatur von Joachim Gauck als Bundespräsident.
