25. November 2011
Manfred Grund ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages. Er berichtet vom Entsetzen, der Trauer, dem Mitgefühl und der Fassungslosigkeit über die grausamen Morde sowie die Erinnerung in dieser Woche im Bundestag. Grund nahm teil an den Sitzungen, in denen es um die Aufarbeitung der zehn Morde der neonazistischen Terrorgruppe ging. Jetzt gilt es, den Kampf gegen Rechtsextremismus noch stärker in der Zivilgesellschaft zu verankern.
25. November 2011
Traditionell gibt die Haushaltsdebatte der Opposition Gelegenheit zur Generalabrechnung mit der Bundesregierung und zur Attacke auf die Bundeskanzlerin. Dieses Ritual war im parlamentarischen Schlagabtausch besonders am Mittwoch zu beobachten. Und doch bestimmte nicht der politische Streit, nicht die inhaltliche Auseinandersetzung diese Woche, sondern Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
24. November 2011
Inhalte
1. Trauer, Bestürzung, Betroffenheit
2. Bundeshaushalt 2012
3. Vom Bundesparteitag der CDU
4. Renten steigen, Beitragssatz sinkt
5. Planung für Ortsumfahrung Mühlhausen abgeschlossen
6. Zweite telefonische Sprechstunde
23. November 2011
Das Landesverwaltungsamt in Weimar hat zu Wochenbeginn das Baurecht für die gesamte Ortsumfahrung Mühlhausen erteilt. Darüber informierte Planer Winfried Ludolph am Mittwoch den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund. Der Politiker begrüßte den positiven Abschluss der Planungen. Er sprach Ludolph den Dank für die Arbeit des Nordthüringer Straßenbauamtes aus.
22. November 2011
Von Einzelnen zu verantwortende Fehler, aber auch strukturelle Defizite in der Sicherheitsarchitektur unseres föderalen Staates haben zu diesem offensichtlichen Versagen geführt, wodurch diese rechtsterroristischen Taten solange im Verborgenen geblieben sind.
