27. Januar 2012
Vorteilsnahme im Amt ist in Deutschland die Ausnahme und nicht die Regel. Die Forderung von Transparency nach Verschärfung der Abgeordnetenbestechung erfährt eine besondere Aufmerksamkeit dadurch, dass Bundespräsident Wulff wegen diverser „Freundschaftsdienste“ nicht aus den Schlagzeilen kommt. Dies ist ein mehrfaches Ärgernis. Denn auch der Bundespräsident muss sich an den Regeln messen lassen, die für Amtspersonen zur Anwendung kommen. Amtspersonen und Beamte dürfen nicht bestechlich, müssen aber keine Säulenheiligen sein.
26. Januar 2012
Inhalte
1. Zukunft für Görmar-Kaserne
2. Bilanz: fast 100 Millionen für nordthüringer Städtebau
3. Förderung für forschende Unternehmen
4. Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Aufarbeitung der NS-Vergangenheit
6. Video oder Homepage gegen Extremismus gestalten
7. Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
8. Förderung der Gedenkstätten des Bundes
9. Aufklärung zu der rechtsextremen Terrorgruppe
10. Verzögerungen beim Abfallrecht
11. Herausforderung Weltbevölkerungswachstum
20. Januar 2012
Es bedarf besonderer Anstrengungen, um gerade in kleineren Orten und Dörfern eine gleichwertige Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeiten wie in Ballungszentren zu erreichen. Denn auch wer im Grünen wohnt, möchte einen Arbeitsplatz, braucht Zugang zu medizinischen Leistungen und seine Kinder haben ein Anrecht auf qualitativ gute Schulbildung. Selbst die sprichwörtliche Kirche im Dorf, die Kneipe um die Ecke braucht es zum Wohlfühlen und damit zum dauerhaften Verwurzeln im ländlichen Raum.
19. Januar 2012
Inhalte:
1. Tagungsort Heilbad Heiligenstadt
2. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden
13. Januar 2012
Das Gehetze des Politikbetriebs in Berlin und die permanente Überforderung waren nicht immer so und hat viel mit der Gleichzeitigkeit der Ereignisse, der weltweiten Vernetzung und dem Mediendruck zu tun. Früher war das anders und für die Beteiligten vielleicht auch besser. Reichskanzler Fürst Bismarck blieb monatelang Berlin und seinem Amtssitz fern und zog es vor, von seinem Landgut das Geschehen zu lenken. Nachrichten wurden per Boten übermittelt.
