In der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus sind nach Angaben der aserbaidschanischen Regierung eine Frau und ein zweijähriges Kind durch den Beschuss von armenischen Truppen getötet worden. Das Außenministerium in Baku wirft Armenien einen Verstoß gegen das Völkerrecht vor. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann, der als stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags fungiert, verurteilt die erneute Eskalation zwischen den Konfliktparteien:

„Die Bekenntnisse der Regierungen, diesen Konflikt friedlich und nach internationalem Recht lösen zu wollen, müssen endlich in die Tat umgesetzt werden. Dazu gehört, dass beide Parteien ihre Waffen zum Schweigen bringen. Es gilt zudem, die jüngsten Vorfälle gründlich aufzuarbeiten. Der Einsatz von Artillerie gegen Zivilisten ist in jedem Fall auf das Schärfste zu verurteilen. Hier müssen auch das Auswärtige Amt und die internationale Staatengemeinschaft eindeutig Stellung beziehen. Jede Form der Gewalt konterkariert die Bemühungen um eine diplomatische Einigung“, erklärt Hauptmann.

Für ein zeitnahes friedliches Ende des Konflikts müssen in den Augen des Bundestagsabgeordneten die Anstrengungen der 1992 gegründeten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) weiter forciert werden. Eine politische Lösung könne nur auf Grundlage der allgemeinen Regeln des Völkerrechts und der entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gelingen. Hauptmann dazu:

„An allererster Stelle müssen die beiden Seiten auf jede Form der Gewaltanwendung verzichten. Der Grundsatz der Unversehrtheit der international anerkannten Grenzen der südkaukasischen Staaten macht es unabdingbar, dass die völkerrechtswidrig besetzten Gebiete außerhalb der umstrittenen Region Berg-Karabach zurückgegeben werden. Daneben müssen die Bemühungen für die Einigung auf einen Interimsstatus für die Berg-Karabach-Region – einschließlich Garantien für ihre Sicherheit und Selbstbestimmung – intensiviert werden.“

Das überwiegend von Armenieren besiedelte Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Die Region hatte sich in den 1990er-Jahren in einem Krieg von Aserbaidschan losgesagt und dabei noch angrenzende aserbaidschanische Gebiete für sich in Anspruch genommen. Immer wieder kommt es entlang der schwer befestigten Front zu Kampfhandlungen. Im April 2016 starben bei Gefechten rund 120 Menschen.

* Bild: Zerstörter Panzer als Überbleibsel der Kampfhandlungen um Berg Karabach, Original: Destroyed Military Vehicle – En Route from Shushi to Karintak – Nagorno-Karabakh, Foto: Adam Jones Ph.D. Global Photo auf flickr, Lizenz: Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Generic

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