Mark Hauptmann hielt zum NEMoG Rede im Deutschen Bundestag

Während der heutigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag lobte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann die Einigung zwischen den Koalitionsfraktionen zur Reform der Netzentgelte. In der letzten Woche vor der parlamentarischen Sommerpause erreichten Union und SPD einen Kompromiss. Dieser sieht die lange ausstehende Angleichung der Übertragungsnetzentgelte im Bundesgebiet vor. Die Vereinheitlichung soll ab 2019 in Jahres-Schritten erfolgen, so dass Anfang 2023 bundesweit ein einheitliches Niveau erreicht wird. Daneben schafft der Gesetzgeber auch die so genannten vermiedenen Netzentgelte für nicht steuerbare Energieeinspeiser wie Windkraft- oder Photovoltaikanlagen ab. Besondere Regelungen wurden hier für den Fortbestand der netzdienlichen Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen getroffen.

Senkung der Netzkosten

„Die CDU/CSU-Fraktion hat viel Ausdauer in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner SPD bewiesen. Die Einigung in dieser Debatte, die sich schon fast durch die gesamte Legislaturperiode hindurch zieht, ist ein großer Erfolg – auch für die Thüringer Stromverbraucher, die heute besonders hohe Abgaben für das Energienetz zahlen. Mit dem Gesetz senken wir die Netzkosten und damit auch die Stromkosten der privaten Haushalte und Unternehmen. Gleichzeitig schaffen wir mehr Kostengerechtigkeit, indem wir vermiedene Netzentgelte für dezentrale, nicht steuerbare Einspeiser, die u.a. für steigende Netzbetriebskosten verantwortlich sind, abschaffen. Ich hätte mir dieses Gesetz bereits vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewünscht, leider hatte der damalige SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die bundesweit einheitliche Angleichung aus dem Gesetz gestrichen. Umso erfreulicher, dass die SPD nun eingelenkt hat“, erklärt der CDU-Energiepolitiker Hauptmann.

Stadtwerke profitieren von Sonderregelung

Für steuerbare Anlagen, insbesondere Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, laufen die Zahlungen bezüglich der vermiedenen Netzentgelte grundsätzlich fort, werden allerdings in der Höhe auf dem Stand von 2016 eingefroren. Neuanlagen kommen noch bis 2022 in die Anwendung der Regelung. Dadurch garantieren die Koalitionsparteien auch den städtischen Energieversorgern aus Thüringen, die zuvor herbe finanzielle Einbußen befürchtet hatten, Planungssicherheit.

Keine Kostensprünge für stromintensive Industrie

Ein weiterer Aspekt der Netzentgeltreform: Die Kosten für die Offshore-Netzanbindung, die in diesem Jahr rund 1,2 Milliarden Euro betragen, werden aus den Netzentgelten herausgelöst und in die bestehende Regelung zur Offshore-Haftungsumlage überführt. Hierbei findet eine Kostenbegrenzung für stromkostenintensive Unternehmen entsprechend der Besonderen Ausgleichsregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes statt. Bundestagsabgeordneter Hauptmann begrüßt diesen Beitrag zur Entlastung der regionalen Unternehmen:

„Mit der Reform reduzieren wir nicht nur die Netzentgelte, sondern stabilisieren auch die Kosten für besonders stromkostenintensive Unternehmen wie zum Beispiel die Glasindustrie im Thüringer Wald. Vor diesem Hintergrund sieht auch die Verordnungsermächtigung zur Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte vorsorglich eine zusätzliche Stromkostenbegrenzung für die stromintensive Industrie vor“, so Hauptmann abschließend.

Videohinweis: https://youtu.be/KKdvGrPA1Ds

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