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Verbesserungen bei Solarförderung

[ 0 ] 6. März 2012 |

Hirte: „Deutliches Signal für Vertrauensschutz“

Christian Hirte , MdB erklärt am Rande der Fraktionssitzung in Berlin die Änderung bei der Solarstrom-Vergütung

Christian Hirte , MdB erklärt am Rande der Fraktionssitzung in Berlin die Änderung bei der Solarstrom-Vergütung

Im Rahmen der Verhandlungen um die künftige Solarvergütung hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion deutliche Verbesserungen erreicht. Darüber informierte der westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Uns war es besonders wichtig, beim Thema Vertrauensschutz ein besseres Ergebnis zu erzielen. Wir können schließlich nicht inmitten von Investitionen und Planungen die Spielregeln kurzfristig völlig umwerfen. Für den Vertrauensschutz ist das jetzige Ergebnis ein deutliches Signal.

In dem Entwurf, der heute in der Unionsfraktion beraten wurde, ist vorgesehen, dass es für Dach- und Freiflächenanlagen bis zum 31. März bei der bisherigen Rechtslage bleibt. Für Dachanlagen, die in der Regel von Hausbesitzern installiert werden, erfolgt zum 1. April eine Absenkung, je nach Anlagengröße auf Werte zwischen 16,5 und 19, 5 cent pro kWh. Für Freiflächenanlagen erfolgt eine Absenkung zum 1. Juli auf einheitlich 13,5 cent pro kWh. Anschließend werden monatliche Kürzungen der Solarstromvergütung von 0,15 ct  je kWh vorgenommen.

„Freiflächenanlagen haben eine entsprechend längere Planungs- und Aufbauzeit, deshalb erfolgt die Kürzung später. Wichtig ist jedoch, dass für diese Anlagen ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit Stichtag 1. März vorliegen muss. Diese Bedingung ist wichtig, damit es nicht wie im Dezember zu einer Endrallye kommt, die für die nächsten 20 Jahre Milliardenkosten für die Verbraucher bedeutet.“ so Hirte.

Hirte betonte, dass eine weitere Absenkung der Solarvergütung richtig sei. „Wir haben insbesondere im Dezember eine rasante Geschwindigkeit erlebt, die so nicht haltbar war. Damit waren die Netze überfordert und auch die Verbraucher, die diese riesigen Strommengen mit der EEG-Umlage für die nächsten 20 Jahre auf Ihrer Rechnung haben. Trotz aller Kürzungen erreichen wir es aber, dass Solarstrom in diesem Jahr einen deutlichen Schritt Richtung Wettbewerbsfähigkeit geht. Für eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland ist das der richtige Weg.“

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Category: Christian Hirte, Umwelt, Wirtschaft

Über Christian Hirte: Christian Hirte ist der gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 190 Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich II. Profil: Christian Hirte

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