Umweltzone in Erfurt soll Ausnahmeregeln bieten

Hirte: Tourismus darf nicht leiden / Panse: Belastungen moderat halten

In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.

Besonders für Reisebusse machte Hirte auf Probleme aufmerksam. „Gerade für Reisebusse, die nur wenige Jahre alt sind, aber nur die Abgasnorm Euro-3 erfüllen, ergeben sich oftmals Probleme. Dem derzeit boomenden Deutschland-Tourismus wird somit mancherorts ein unnötiges Hindernis entgegengestellt“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang regte er an, über eine enge Abstimmung mit den Städten Leipzig und Halle nachzudenken. „Wenn eine Umweltzone in Erfurt schon unvermeidlich ist, könnte man zumindest ein Modellprojekt initiieren, bei dem einmal erteilte Ausnahmeregelungen etwa in allen mitteldeutschen Städten mit Umweltzonen gelten. Die Pendel- und Lieferverkehre, aber auch die Reiserouten vieler Anbieter sind oftmals in die Region Halle/Leipzig orientiert, so dass diese Maßnahme vielen Betroffenen etwas Erleichterung verschaffen würde.“

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte sich von Anfang an für gerechte und sozial verträgliche sowie ökologisch und ökonomisch effektivere Alternativen zur Umweltzone eingesetzt. Leider ist es in Erfurt bisher nicht gelungen, eine Umweltzone durch alternative Verkehrs- und Umweltkonzepte entbehrlich zu machen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu: „Da nun offensichtlich kein Weg mehr an der Umweltzone in Erfurt vorbeiführt, sollten wir zumindest versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger moderat zu halten. Deshalb begrüßt die CDU-Stadtratsfraktion den von MdB Christian Hirte vorgelegten Vorschlag.“

Zudem machte Hirte in dem Zusammenhang auf seine Initiative eines Nachrüstprogramms aufmerksam. Seit Januar könnten Dieselfahrzeuge wieder von einer Prämie bei der Nachrüstung mit Partikelfilter profitieren. Hirte hatte dieses Programm, das eigentlich Anfang 2011 ausgelaufen war, wieder im Bundestag angestoßen. Durch Nachrüstung und technische Erneuerungen könnten mittel- bis langfristig die Grenzwerte in Erfurt auch wieder unterschritten werden. „Mein langfristiger Wunsch ist, dass Umweltzonen nicht mehr nötig sein müssen“, so Hirte abschließend.

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