Verbraucherinformationsgesetz kommt immer besser in Fahrt
MdB Carola Stauche: Fairer Kompromiss zwischen Verbraucher- und Wirtschaftsinteressen
Caola Stauche mit Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner und ihrem Parl. Staatssekretär Peter Bleser
Mit ihren Vorschlägen für Korrekturen beim Verbraucherinformationsgesetz sei die Koalition auf dem richtigen Weg, erklärte die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche nach der heutigen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Einige Sachverständige mahnten einen noch besseren Zugang zu Informationen an, anderen wiederum äußerten Bedenken, zu viele Informationen preiszugeben.
„Mit dem nachgebesserten Gesetz haben wir einen fairen Kompromiss zwischen Verbraucher- und Wirtschaftsinteressen gefunden.“, ist die Abgeordnete überzeugt. Die Konsumenten würden noch schneller, günstiger und ohne bürokratischen Aufwand mehr Informationen von den Behörden erhalten, da auch Auskünfte über Spielzeug, Haushaltsgeräte und Heimwerker-Artikel erfragt werden könnten. Künftig seien formlose Anfragen via Telefon oder Mail möglich. Nur noch bei sehr speziellen Fragen, die nur mit viel Arbeitsaufwand beantwortet werden können, müssten Kosten erstattet werden. Bei Rechtsverstößen sei das Einholen von Auskünften bis 1000 Euro kostenlos.
„Als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal verpflichten wir Betriebe, Rechtsverstöße sowie schweren Gesundheitsgefährdungen und Verstöße gegen Hygiene- und Täuschungsvorschriften zu veröffentlichen. Das erhöht die Transparenz und ermöglicht schnelleres Handeln in der Krise. Schwarze Schafe dürfen nicht länger den Ruf ganzer Branchen ruinieren“, sagt Stauche.
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Category: Carola Stauche, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Umwelt
