Hirte: „Fairer Kompromiss bei Abfallentsorgung – Wertstofftonne kommt“
Für eine verstärkte Wertstoffsammlung hat sich der westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte ausgesprochen: „Bei knapper werdenden Rohstoffen müssen wir die Recyclingquote deutlich erhöhen. Dazu werden wir eine einheitliche Wertstofftonne einführen.
„In die Wertstofftonne soll dann nicht nur der Müll wandern, der vielerorts über die gelbe Tonne gesammelt wird, sondern auch diejenigen Wertstoffe, die bislang im Hausmüll gelandet sind. Das macht es für den Verbraucher einfacher, weil er künftig den alten Kochtopf und die Shampooflasche in einer Tonne entsorgen kann.
Im kommenden Jahr wird die Koalition ein Wertstoffgesetz auf den Weg bringen, mit dem die Wertstofferfassung organisiert wird“, so der 35-jährige Umweltpolitiker.
Grundlage ist das heute im Bundestag verabschiedete Kreislaufwirtschaftsgesetz, dass bis zuletzt zu erheblichen Streit zwischen Kommunen und gewerblichen Entsorgern geführt hatte. „Hier hat es bisher eine Gesetzeslücke bei gewerblichen Sammlungen – etwa beim Altpapier – gegeben. So konnten private Sammler einfach Tonnen hinstellen und wenn der Preis wieder fiel haben sie ihre Tonnen einfach abgezogen und die Kommune durfte wieder in die Bresche springen. Nicht zu unrecht sprachen die Kommunen von Rosinenpickerei.“
Künftig muss sich daher ein privater Anbieter verpflichten, für mindestens drei Jahre zu sammeln – zudem kann er nur den Zuschlag bekommen, wenn die Kommune nicht selbst über ein hochwertiges Sammelsystem verfügt. „Damit ist der Koalition ein fairer Kompromiss zwischen kommunaler und gewerblicher Entsorgung gelungen,“ ist sich Christian Hirte sicher.
Hintergrund
Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat über das sogenannte Kreislaufwirtschaftsgesetz abstimmen. Es soll die Basis bilden für ein 2012 noch zu beschließendes Wertstoffgesetz, mit dem die Koalition bundesweit über Wertstofftonnen auch verstärkt Metalle und Aluminium einsammeln lassen will.
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Category: Christian Hirte, Umwelt, Wirtschaft
Da darf man gespannt sein, inwieweit sich dies alles umsetzen lässt. Geredet wird ja viel, aber bei der Durchsetzung gibt es doch immer wieder Probleme.