Union möchte Nachrüstung für Partikelfilter neu auflegen
Umweltpolitiker Hirte: „Wichtiger Beitrag für Luftreinhaltung“
Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen
Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation sterben in Deutschland ca. 70.000 Menschen im Jahr an den Belastungen von Feinstaub, in ganz Europa sind es eine halbe Million Menschen. „Es besteht dringender Handlungsbedarf, die Luftqualität zu verbessern und Gesundheitsrisiken deutlich zu senken“, erklärte der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte.
Bereits vor einigen Monaten hatte er daher die Initiative ergriffen, das Programm zur Nachrüstung von Diesel-Partikelfiltern, das im März 2011 ausgelaufen war, wieder zum Leben zu erwecken. Ältere Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter sind für einen Großteil der Feinstaubbelastungen verantwortlich. Die Umweltpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion berieten auf ihrer heutigen Klausurtagung auch dieses Thema. „Wir haben in den vergangenen Wochen darauf hingearbeitet, dass eine Filternachrüstung ab 1.1.2012 für Dieselfahrzeuge und leichte Nutzfahrzeuge wieder möglich sein wird. Nach intensiven Beratungen in der Koalition und mit Umwelt- und Finanzministerium ist nun eine Lösung auf dem Weg“, freute sich Hirte über die Ergebnisse. „Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Luftqualität erreicht. Wir wollen diesen Weg der Feinstaubreduzierung gehen und damit auch einen Beitrag leisten, dass nicht immer neue Umweltzonen mit unterschiedlichen Regelungen eingeführt werden müssen.“
Für das Jahr 2012 sollen Mittel zur Filternachrüstung für ca. 100.000 PKW und 20.000 leichte Nutzfahrzeuge zur Verfügung stehen. Insgesamt geht es dabei um einen Bedarf von ca. 40-50 Mio. Euro. „Dabei wird ein Teil der Mittel aus Haushaltsresten des Marktanreizprogrammes (MAP) für 2011 kommen und nach 2012 übertragen. Die restlichen Mittel sollen aus dem Gesamthaushaltes abgedeckt werden“, so Hirte.
Nach Hirtes erster Initiative im ersten Halbjahr verständigten sich die beteiligten Ministerien. Hirte kündigte an, in den derzeit laufenden Haushaltsberatungen die gesetzgeberischen Fragen zu klären und voranzutreiben. „Unser gemeinsames Ziel ist es, dass ab 1.1.2012 die Förderung steht und Autofahrer und Bevölkerung im besten Wortsinn mehr Luft zum Atmen haben.“
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Category: Christian Hirte, Gesundheit, Umwelt
