Union will Breitbandausbau zur Pflicht machen

Hirte: Markt allein regelt die Versorgung nicht ausreichend

Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich in Ihren heutigen Beratungen dafür ausgesprochen, eine Universaldienstverpflichtung einzuführen. Darüber informierte der Westthüringer CDU-Abgeordnete Christian Hirte, Mitglied im Tourismusausschuss. „Damit müssten Anbieter verpflichtend auch mit großen Bandbreiten den ländlichen Raum ausbauen. Die bisherigen Lösungen, die auf den Markt vertraut haben, konnten leider bei weitem nicht alle Wünsche erfüllen Daher brauchen wir eine gesetzliche Vorschrift. Dabei darf es nicht in erster Linie um Wirtschaftlichkeit gehen, sondern darum, dass Breitband Grundversorgung ist. Beim Stromkabel machen wir ja auch nicht dort Schluss, wo es unrentabel wird“, so Hirte.

Hintergrund ist die aktuelle Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Diese ohnehin anstehende Überarbeitung des Gesetzes wollen Unionsabgeordnete nutzen, auch beim Breitbandausbau neue Pflöcke einzuschlagen. „Die neue LTE-Technik wird in den kommenden Monaten viele Lücken, auch in Thüringen, schließen. Aber ob wir damit dauerhaft zuverlässig hohe Bandbreiten für künftige Anwendungen haben, ist noch nicht sicher. Eine Universaldienstverpflichtung würde bedeuten, dass überall eine bestimmte Bandbreite sichergestellt sein muss – und die kann dann in zehn Jahren eben anders aussehen als heute“, erläuterte Hirte.

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird dieses Ansinnen in den kommenden Wochen weiter diskutiert. Ziel ist es, im parlamentarischen Verfahren zur TKG-Novelle Änderungen in diesem Sinne zu erreichen. Das Gesetz soll voraussichtlich vor der Sommerpause verabschiedet werden.

Das könnte Sie interessieren:

1. Christian Hirte: Breitbandausbau im ländlichen Raum
2. MdB Selle lädt zur Breitbandtour der Jungen Union Thüringen ein
3. Breitbandausbau und Telekommunikationsgesetz
4. Machnigs Breitbandstrategie ohne Substanz
5. Machnigs Breitbandstrategie ohne Substanz

Tags: Ausbau, Breitband, DSL, Internet, Kommunikation, LTE

Category: Christian Hirte, Kommunales, Kultur und Medien, Tourismus, Wirtschaft