Manfred Grund: Überforderung als Problem der Politik

Die wöchentliche Kolumne für TLZ / Eichsfelder Tageblatt: Das zu Verteilende muss erarbeitet werden

Als Supernova wird ein Stern bezeichnet, der sich um ein Vielfaches ausdehnt, innerhalb kürzester Zeit alle Energien abstrahlt, dann in sich zusammenbricht und als Weißer Zwerg endet. Auf Überdehnung folgt der Zusammenbruch. Ein Schiff, das mit Fracht überlastet wird, kentert und geht unter. Menschen, die sich überfordert fühlen, brechen in sich zusammen.

Auch Staaten und Weltreiche können durch Überdehnung oder Überfrachtung oder Überforderung zusammenbrechen. Das römische Weltreich brach in sich zusammen, nachdem es sich territorial soweit ausgedehnt hatte, dass es seine Außengrenzen nicht mehr sichern und schützen konnte. Als in Frankreich der königliche Luxus die Bauern und das Handwerk überforderte, kam es zur Revolution von 1789. Auch in der DDR waren die Kombinat mit betriebsfremden Aufgaben so überfordert, dass dies mit in den Staatsbankrott von 1989 führte.

Überdehnung ist auch ein aktuelles Problem in der Europäischen Union und in der Euro-Zone. Die EU hat sich zu schnell auf zu unterschiedliche Länder ausgedehnt, der Euro wurde Ländern gegeben, die dafür nicht geeignet waren. Diese Überdehnung bringt alle Voraussetzungen des Scheiterns mit sich. Ein Scheitern, das uns in Deutschland am stärksten treffen würde.

Überfrachtet wurde in dieser Woche das Verfahren im Vermittlungsausschuss zur Hartz-IV-Reform mit verfahrensfremden Themen. Die Oppositionsparteien wollten auch über Mindestlöhne und „EqualPay“ verhandeln. Wichtige Themen, die aber mit dem Regelsatz und den Bildungspaket für Kinder nichts zu tun haben. Somit ist das Vermittlungsverfahren durch Überfrachtung gescheitert.

Staaten, auch die Bundesrepublik, können durch Überforderung scheitern. Dann nämlich, wenn der produktive Kern einer Volkswirtschaft nicht mehr genügend erwirtschaftet, um alle zufrieden zu stellen; wenn mehr verteilt werden soll, als erarbeitet wird. Auch unser Land hat sich hoch verschuldet. Damit die Schulden uns nicht erdrücken, hat der Bundestag eine Schuldenbremse beschlossen. Ein Verschuldungsverbot wäre auch für Thüringen notwendig. Man sollte das Volk darüber entscheiden lassen. Denn keiner kann auf Dauer über seine Verhältnisse leben, weder privat noch als Staat.

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Tags: Bildungspaket, Euro, Grundsicherung, Hartz IV, Regelsatz, Scheitern, Schuldenbremse, Überdehnung, Überforderung, Vermittlungsausschuss, Volkswirtschaft

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