Breitband soll Grundversorgung werden
Hirte und Stauche: „Ländlichen Raum endlich gleichberechtigt behandeln“
Derzeit arbeitet der Bundestag an der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, um u.a. den Wettbewerb weiter zu erleichtern und auch einzelne Verbraucherrechte zu stärken. Im Rahmen der Diskussionen drängen Abgeordnete der Unionsfraktion darauf, Breitbandversorgung zu einem Grundversorgungsauftrag zu machen. Hierzu fand am heutigen Mittwoch auch ein Gespräch von Abgeordneten mit den Bundesministern Ilse Aigner und Peter Ramsauer statt. +
Die Abgeordneten Carola Stauche und Christian Hirte
Auch die Thüringer Abgeordneten Carola Stauche und Christian Hirte unterstützen diese Position: „Seit Jahren werden viele Menschen im ländlichen Raum damit vertröstet, dass neue Fördergelder und neue Techniken kommen, um Lücken zu schließen. Zwischenzeitlich kehren aber immer mehr Menschen und auch Unternehmen unseren Dörfern den Rücken, weil eben am Ende doch zu wenig passiert. Es wird Zeit, dass der ländliche Raum gleichberechtigt behandelt wird“, so Stauche, die im zuständigen Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Mitglied ist.
Hirte ergänzte: „Mit neuen Techniken wie LTE werden im Moment einige Lücken geschlossen und das in ganz ordentlichem Tempo. Dennoch müssen wir insgesamt ernüchtert feststellen, dass die bisherigen Verfahren langsam und nur sehr mäßig erfolgreich waren. Politik muss auch so ehrlich sein, dann neue Strategien zu entwerfen und zu handeln. Deshalb sollten die Telekommunikationsunternehmen künftig zu einer flächendeckenden Versorgung gezwungen werden – so wie es im Ansatz bei den Versteigerungen der LTE-Frequenzen passiert ist.“
Aus Sicht der beiden Thüringer Unionspolitiker sei es Zeit, die bisherigen Wege zu hinterfragen und nach anderen Lösungen zu suchen. „Alle reden von digitaler Gesellschaft und davon, dass das Internet die Infrastruktur des 21. Jahrhunderts sei. Wenn wir das ernst meinen, muss eine ordentliche Versorgung genauso selbstverständlich sein, wie der Strom- und Wasseranschluss. Ein Brief muss überall ankommen können, aber bei der E-Mail verlassen wir uns darauf, dass der Wettbewerb es schon irgendwie richtet“, so Hirte und Stauche. Beide verwiesen darauf, dass sowohl Privathaushalte als auch Unternehmen auf schnelle Verbindungen angewiesen sind. „Vom Arzt, über den Landwirt, die kleine Pensionen bis hin zum Schüler brauchen alle schnelles Internet. Ein Grundversorgungsauftrag, den die Netzbetreiber erfüllen müssten, ist daher aus unserer Sicht notwendig, um nicht weiter viele Jahre nur mit Hoffen zu verbringen.“
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Category: Carola Stauche, Christian Hirte, Kommunales, Kultur und Medien, Wirtschaft
