Inhalte:
1. 20 Jahre Renaturierung der Wismut-Landschaft
2. Vorstandssitzung THW
3. Ausblick auf die kommende Woche
4. Reform von Hartz IV – Grüne weiterhin dagegen
5. Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 und Bundesfreiwilligendienst
6. Europarechtsänderungsgesetz Erneuerbare Energien
7. Verhinderung von Missbrauch der Zeitarbeit
8. Telefonsprechstunde der Thüringer CDU-Landesgruppe
Inhalte:
1. Höchster Erwerbstätigenstand seit 1990
2. Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
3. 100 Jahre Internationaler Frauentag
4. Wehrrechtsänderungsgesetz
Mit Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer und der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Kietzer übergab CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Selle 4.000 Protest-Postkarten an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Thomas Kossendey.
„Ich bin froh und erleichtert, dass wir endlich eine Lösung für Hartz IV haben“, kommentiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel den heutigen Beschluss im Bundestag. „Aber die im Vermittlungsausschuss getroffenen Entscheidungen lösen das eigentliche Problem nicht“, sagt Volkmar Vogel.
In diesen Tagen und Wochen finden in vielen Staaten Nordafrikas politische Umwälzungen statt. Gerade in Libyen eskaliert die Gewalt. Machthaber Gaddafi geht mit Gewalt gegen sein eigenes Volk vor. Aus diesem Anlass haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt : „Die Eskalation der Gewalt in Libyen“. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle sprach als Berichterstatter zu diesem Thema.
