Vermittlungsausschuss: Keine Einigung KdU, Kompromisslösung BAföG

Wie die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, die Mitglied im Vermittlungsausschuss ist, mitteilt, konnte in der abendlichen Sitzung des Vermittlungsausschusses eine Einigung bei der BAföG-Erhöhung erzielt werden. Die Frage der Finanzierung der Kosten der Unterkunft bleibt weiter ungeklärt.

So konnten sich Bund und Länder nicht auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Finanzierung der Unterkunftskosten einigen. Das Thema wird bei der nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses erneut auf der Tagesordnung stehen.

Eine Einigung konnte das Gremium dagegen bei der BAföG-Erhöhung erzielen. Die Länder stimmten dem Gesetz zu. Bundesbildungsministerin Schavan sagte den Ländern im Gegenzug eine Programm-Kostenpauschale für die Hochschulen zu.

„Unter dem Strich steht, dass die BAföG-Erhöhung nun endlich kommen kann. Das ist eine sehr gute Nachricht für die rund 39.000 BAföG-Empfänger in Thüringen“, so Antje Tillmann, die als Mitglied des Vermittlungsausschusses bei den abendlichen Verhandlungen dabei war.

Das könnte Sie interessieren:

1. Vermittlungsausschuss: Endgültige Einigung beim BAföG
2. Tillmann: Länder müssen beim BAföG über ihren Schatten springen
3. Schipanski fordert Zustimmung der Länder beim BAföG
4. Schipanski begrüßt Bafög-Erhöhung
5. Antje Tillmann erneut Mitglied im Vermittlungsausschuss

Tags: BaFöG, Bund, Hartz IV, Hochschule, KdU, Kommunen, Kosten, Länder, Studierende, Unterkunft, Vermittlungsausschuss

Category: Antje Tillmann, Arbeit und Soziales, Bildung und Forschung, Haushalt und Finanzen, Kommunales