Vermittlungsausschuss: Endgültige Einigung beim BAföG

Wie die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, die Mitglied im Vermittlungsausschuss ist, mitteilt, konnte in der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses eine endgültige Einigung bei der BAföG-Erhöhung erzielt werden.

BaFöG-Antrag

Nachdem bereits in der letzten Woche grundsätzlich Einigkeit über das Verfahren bestand, stimmten die Länder der BAföG-Erhöhung nun endgültig zu. In seiner Sitzung am Freitag wird nun auch der Bundesrat das bereits vom Bundestag beschlossene Gesetz verabschieden. Bundesbildungsministerin Schavan sagte den Ländern im Gegenzug eine Unterstützung in Höhe von 130 Millionen Euro jährlich bei den Forschungskosten an den Universitäten zu. Die BAföG-Erhöhung kann nun wie geplant rückwirkend zum 1. Oktober wirksam werden.

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