Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 08. Oktober 2010
>>> Newsletter ansehen und online durchblättern
Dienst ist derzeit nicht verfügbar
>>> Inhalte
I. Gesundheitsreform
II. Kulturtourismus in Deutschland
III. Nur noch 3 Millionen Arbeitslose im September
IV. Konsumklimaindex auf Drei-Jahres-Hoch
V. Praktikumsbericht von Ting-Shu Hsueh und Jana Unger
VI. Veranstaltungsinformationen
>>> Editorial
Liebe Leserinnen und Leser,
zwei Sitzungswochen in Berlin liegen hinter mir. Zahlreiche Themen wurden in den Ausschüssen und im Plenum besprochen. Das prominenteste war sicherlich die Gesundheitsreform, über welche ich Sie hier informieren möchte.
Weiterhin enthält der Newsletter Informationen zum Kulturtourismus in Deutschland, die Arbeitslosenzahlen und den hervorragenden Konsumklimaindex. Abgeschlossen wird der heutige Newsletter durch einen Praktikumsbericht von Ting-Shu Hsueh und Jana Unger. Die beiden Studentinnen unterstützten für mehrere Wochen die Arbeit in meinem Berliner Büro. Hierfür möchte ich mich auch auf diesem Weg noch einmal herzlich bedanken.
Im Anhang finden Sie noch einige Terminhinweise.
Ich wünsche Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre.
Herzliche Grüße
Carola Stauche
>>> Gesundheitsreform
Deutschland hat ein Gesundheitssystem, das allen Bürgerinnen und Bürgern eine Versorgung auf höchstem Niveau garantiert und um das uns andere Staaten beneiden. Die christlich-liberale Koalition ist im vergangenen Herbst angetreten, um dieses Niveau dauerhaft zu sichern und die Herausforderung zu meistern, vor die der demographische Wandel unser Gesundheitssystem stellt. Mit dem Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) haben wir deshalb eine Reform auf den Weg gebracht, die von allen Seiten: von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern, den Ärzten, Zahnärzten und Apothekern, den Krankenhäusern, Krankenkassen und der Pharmaindustrie einen Beitrag zur finanziellen Stärkung des Gesundheitssystems ein- und doch niemanden überfordert. Das Gesetz bringt für die Patienten keine Leistungseinschnitte, beseitigt das für 2011 erwartete Defizit der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von elf Milliarden Euro und stellt zugleich die Weichen für die kommenden Jahre, indem es die Gesundheits- von den Lohnnebenkosten entkoppelt: Ein Mehr an Gesundheit wird deshalb künftig nicht zu einem Weniger an Beschäftigung führen.
Sparanstrengungen: Gespart wird im Rahmen der Gesundheitsreform insbesondere bei den Verwaltungskosten der gesetzlichen Krankenversicherungen (300 Millionen Euro) und den Arzneimittelausgaben. Mit rund zwei Milliarden Euro pro Jahr fordern wir der Pharmaindustrie einen Sparbeitrag in einer bislang beispiellosen Größenordnung ab. Darüber hinaus begrenzen wir die Ausgabensteigerungen im Bereich der Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser (Sparbeitrag: 3,5 Milliarden Euro in 2011).
Alter Beitragssatz: Die Union hat in den vergangenen beiden Jahren unser Land erfolgreich durch eine schwere globale Finanz- und Wirtschaftskrise geführt. Ein Mittel, mit dem wir die Krise gemeistert haben, war die Absenkung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt. Deutschland ist heute mit einem Wirtschaftswachstum von mehr als drei Prozent und einer rasch sinkenden Arbeitslosenzahl erneut auf einem starken Wachstumskurs. Angesichts dieser guten Entwicklung können wir zum Niveau des alten Beitragssatzes zurückkehren, ohne die wirtschaftliche Erholung zu gefährden. Mit 15,5 Prozent werden sich die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. Januar 2011 wieder auf dem Stand vom 1. Januar 2009 befinden. Davon tragen die Arbeitgeber wie zuvor 7,3 und die Arbeitnehmer 8,2 Prozent. Die beitragsfreie Familienmitversicherung bleibt erhalten.
Entkoppelung der Gesundheits- von den Arbeitskosten: Damit in Zukunft durch wachsende Gesundheitsausgaben die Arbeitskosten nicht automatisch steigen, Deutschland im internationalen Wettbewerb nicht an Boden verliert und keine Arbeitsplätze verloren gehen, sollen künftige Ausgabenzuwächse im Gesundheitswesen durch einen Zusatzbeitrag finanziert werden, der von den Versicherten getragen wird. Dabei werden wir niemanden überfordern: Übersteigt der Zusatzbeitrag, den eine Kasse erhebt, zwei Prozent des sozialversicherungspflichtigen Einkommens, erfolgt ein automatischer Sozialausgleich, der nicht allein von den in den gesetzlichen Krankenkassen Versicherten, sondern von allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern finanziert wird. Das ist gelebte Solidarität und stärkt im Sinne der Versicherten den Wettbewerb unter den Krankenkassen.
>>> Kulturtourismus in Deutschland
Die Koalition aus CDU, CSU und FDP stellten einen Antrag, der das Ziel hatte, das reichhaltige kulturelle Angebot in Deutschland besser für den Kulturtourismus nutzbar zu machen. Wir fordern in diesem Antragdie Bundesregierung auf, zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Kultur- und der Tourismusbranche beizutragen und mangelndes gegenseitiges Verständnis abbauen zu helfen. Vorgeschlagen werden u. a. ein gemeinsames Kulturtourismuskonzept, die Auslobung eines Wettbewerbs „Kulturregion Deutschland“ und die Schaffung einer Plattform für kulturtouristisches Marketing.
>>> Nur noch 3 Millionen Arbeitslose im September
Erfreuliche Informationen erhielten wir Abgeordnete von der Bundesagentur für Arbeit. Denn die Zahl der Arbeitslosen ist im September auf rund drei Millionen gesunken. Das sind insgesamt 315.000 weniger als noch im Vorjahr. Im gleichen Zeitraum nahmen auch die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu. So verzeichnete die Zahl der Erwerbstätigen ein Plus von 114.000 und lag mit 40,47 Millionen um 193.000 höher als noch im Vorjahr. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Juli bei 27,67 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das eine Zunahme um 353.000. Auch die gemeldeten Arbeitsstellen legten mit einem Anstieg von 96.000 auf 398.000 Arbeitsstellen stark zu. Demgegenüber sank die Kurzarbeit deutlich: Im Juli wurde an 288.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 111.000 weniger als im Juni und 927.000 weniger als noch vor einem Jahr. Gegenüber dem Höhepunkt vom Mai 2009 hat sich die Kurzarbeit damit um fast vier Fünftel vermindert.
>>> Konsumklimaindex auf Drei-Jahres-Hoch
Der von der Gesellschaft für Konsumforschung berechnete Konsumklimaindex ist im September mit 53,5 Punkten auf den höchsten Stand seit drei Jahren gestiegen. Ihre Ursachen hat diese deutliche Verbesserung der Verbraucherstimmung nicht nur im konjunkturellen Aufschwung und in sinkenden Arbeitslosenzahlen, sondern auch in einem moderaten Preisklima: So verzeichnete die Teuerungsrate im September nur ein Plus von 1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Bundesbürger sehen die deutsche Wirtschaft auch in den nächsten Monaten weiterhin auf klarem Erholungskurs. Mit insgesamt 53,5 Zählern erreichte die Konjunkturerwartung den höchsten Stand seit drei, die Einkommenserwartung mit 45, 2 Punkten sogar den höchsten Stand seit zehn Jahren. Desweiteren stieg die Anschaffungsneigung um 2,8 Punkte auf einen Wert von 30,7 Punkten, was deutlich über dem langjährigen Durchschnittswert von 0 Punkten liegt.
>>> Praktikumsbericht von Ting-Shu Hsueh und Jana Unger
Jana Unger und Ting-Shu Hsueh
Wir, das sind Ting-Shu und Jana, absolvierten im Zeitraum September/Oktober ein Praktikum im Deutschen Bundestag im Abgeordnetenbüro von Frau Carola Stauche. Das Praktikum diente dazu, einen Einblick in die internen Abläufe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu erhalten und zu erfahren, wie Politik eigentlich gemacht wird. Wir durften den politischen Prozess im Bundestag hautnah erleben und möchten in den nächsten Zeilen unsere Eindrücke schildern.
Als Praktikantinnen der CDU/CSU-Fraktion durften wir an einem internen Praktikantenprogramm teilnehmen. Programmpunkte waren unter anderem der Besuch einer Plenardebatte im Deutschen Bundestag oder die Besichtigung des ZDF-Studios in Berlin. Im Zuge des fraktionseigenen Programms erhielten wir die Möglichkeit, an zahlreichen Diskussionsrunden mit Vertretern der Fraktion teilzunehmen. Dabei informierten wir uns über die Abläufe des Bundestages und die alltägliche Arbeit der Abgeordneten. Mit den anderen Praktikanten diskutierten wir über aktuelle parlamentarische Debatten wie Hartz IV, die Gesundheitsreform, den Wehrdienst und das neue Energiekonzept. Das Praktikantenprogramm war sehr vielfältig und bestens organisiert. Im Kongress „Der Ast, auf dem wir sitzen – Vor den VN-Gipfeln in Japan und Mexiko: Entscheidungen für biologische Vielfalt und Klima“ wurden aktuelle, umweltpolitische Themen behandelt.
Im Büro bereiteten wir dann zusammen mit den Mitarbeitern der Abgeordneten die Unterlagen für die Sitzungswochen vor oder begleiteten mit ihnen Besuchergruppen. Wir halfen den Newsletter mit zu gestalten, schrieben Gratulationsschreiben und Grußworte sowie einige Pressemitteilungen und unterstützten die Mitarbeiter mit unseren Recherchearbeiten. Rundum sind wir mit unserem Praktikum im Deutschen Bundestag sehr zufrieden, natürlich bedingt auch durch die gute und offene Atmosphäre im Büro.
An dieser Stelle möchte wir allen Interessierten ein Praktikum im Deutschen Bundestag weiterempfehlen und bedanken uns recht herzlich bei Frau Stauche sowie allen Mitarbeitern für diese einmalige Gelegenheit.
>>> Veranstaltungsinformationen
Am 27. Oktober 2010 um 18:30 Uhr findet die Veranstaltung:
„Ist das System krank oder sind wir krank – warum die Gesundheitsreform besser ist als keine“
im Saalfelder Hotel Tanne, Saalstraße 35, statt. Der Unionsgesundheitsexperte Jens Spahn bezieht Position zur aktuellen Gesundheitspolitik.
Das könnte Sie interessieren:
- Carola Stauche: „Blickpunkt Berlin“ vom 29. Oktober 2010
- Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 11. Februar 2011
- Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vbom 12. November 2010
- Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 28. Oktober 2011
- Carola Stauche: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 5. September 2011
Category: Arbeit und Soziales, Carola Stauche, Gesundheit, Kultur und Medien, Tourismus, Wirtschaft
