Tankred Schipanski: Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bildung stärken

Tankred Schipanski und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht an der TU Ilmenau

Anlässlich der jüngsten Diskussionen zur Zukunft des Bildungsföderalismus in Thüringen stellt der Thüringer Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Tankred Schipanski (CDU) fest: „Für mich steht außer Frage, dass Bund und Länder in Zukunft im Bildungsbereich stärker zusammenarbeiten müssen.“ Schipanski wies darauf hin, dass unter den Bildungspolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits seit März diesen Jahres intensiv über die Zukunft des Kooperationsverbotes diskutiert würde. Angestoßen wurde die Debatte durch die zuständige Bundesministerin Annette Schavan. Mit einiger Verzögerung sei diese nun auch in den Ländern angekommen.

Die Bildungspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seien zu dem Ergebnis gekommen, dass die Länder in vielen Bereichen Mühe hätten, ihrer Bildungsverantwortung gerecht zu werden. Besonders deutlich zeige sich dies im Bereich der Hochschulfinanzierung und bei der Umsetzung einheitlicher Bildungsstandards im schulischen Bereich. „Unter Berücksichtigung dieser Aspekte müssen wir selbstverständlich darüber nachdenken, ob das Kooperationsverbot, welches Bund und Ländern eine Zusammenarbeit in Bildungsfragen verbietet, weiterhin zweckmäßig ist. Wenn die Länder ihrer Verantwortung allein nicht nachkommen können, muss der Bund unterstützend zur Seite stehen können“ konstatiert Schipanski. Uneingeschränkt teile er die Auffassung von Bundesministerin Schavan zur Weiterentwicklung des Bildungsföderalismus. Die Bundespolitiker fordern, dass Bund und Länder in Sicht des Artikels 91b Absatz 2 Grundgesetz zukünftig die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems nicht nur gemeinsam „feststellen“, sondern „sicherstellen“ dürfen.

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Tags: Bildungsfinanzierung, Bildungsrepublik, Bund, Hochschulfinanzierung, Hochschulpakt, Kooperationsverbot, Länder, Studierende, Verfassung

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