Nach einer Anhörung von Verbänden und Sachverständigen zum Thema Open Access durch das Bundesjustizministerium am Dienstag erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski: „Wir brauchen neue rechtliche Rahmenbedingungen für das wissenschaftliche Publizieren im Informationszeitalter.“
Allgemeinzuteilung ist nicht die Zusicherung störungsfreien Betriebs, wie es aus dem Antrag der Linken zu entnehmen ist. Eine Verlagerung der Nutzung in alternative Frequenzbereiche ist vorbereitet. Die Bundesnetzagentur hat bereits Alternativfrequenzen zur Verfügung gestellt.
Gute Nachrichten von MdB Volkmar Vogel im Vorfeld der Verabschiedung der Hightech-Strategie durch das Bundeskabinett am morgigen 14. Juli: Nach Ostthüringen fließen bis zum Ende des Jahres 2012 insgesamt knapp sieben Millionen Fördergelder für wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen.
Die Gemeinde Schleid baut mit viel ehrenamtlicher Hilfe einen eigenen Kindergarten. Zur Begrüßung kamen u.a. die Kinder, die ab Herbst ihr neues Reich beziehen sollen.
Am Freitag, dem 9. Juli 2010 nahm der Abgeordneter Volkmar Vogel in der Debatte um das CO2-Gebäudesanierungsprogramm das Wort. Seine Rede in der 56. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages hatte den hier abgedruckten Wortlaut.
