Christian Hirte: Neustart des Marktanreizprogrammes sichert Investitionen und Arbeitsplätze

Die dem Marktanreizprogramm (MAP) für Wärmepumpen, Solarthermieanlagen und kleine Biomasse-Heizkessel auferlegte Haushaltssperre ist heute vom Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages aufgehoben werden. Für die Aufhebung der Sperre hatten sich vor allem die Umweltpolitiker, unter ihnen der westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, stark gemacht.

Hirte zeigte sich erfreut darüber, „dass das Bundesfinanzministerium am Ende den sachlichen Erwägungen nach gekommen ist und seinen Widerstand aufgegeben hat. Die Förderung erneuerbarer Wärme ist ein äußerst wirksames, sich selbst tragendes Konjunkturprogramm, dass nicht nur Investitionen bis zum 8-fachen des Fördervolumens auslöst, sondern vor allem Arbeitsplätze im heimischen Handwerk sichert“, so Hirte weiter. Auch der Fiskus profitiert davon, da den Ausgaben von 115 Mio. Euro, Steuereinnahmen von 150 Mio. Euro gegenüberstehen.

„Gerade angesichts der aktuellen haushaltspolitischen Herausforderungen sollten wir das MAP als wichtigen Investitions- und Beschäftigungsmotor nutzen“, so Hirte abschließend.

Hintergrund

Am 4. Mai 2010 verhängte der Finanzminister eine Haushaltssperre über die im Haushaltsplan vorgesehenen Fördermittel für das Marktanreizprogramm (MAP) in Höhe von 115 Mio. Euro. Durch den Förderstopp war die Nachfrage nach Heizsystemen, die Sonne, Biomasse oder Umweltwärme zur Wärmeerzeugung nutzen, drastisch eingebrochen. So wurden im Mai 2010 41 Prozent weniger Holzzentralheizungen verkauft als noch ein Jahr  zuvor. Auch der Markt für Solarwärmeanlagen schrumpfte mit einem  Minus von 27 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich. Ähnlich  schwach verlief die Nachfrage nach Wärmepumpen. Laut Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) warten seit März rund 25.000 Bürger auf die erwarteten Fördergelder.

Nach einem Gutachten des Münchner Ifo-Instituts kann die gesperrte Fördersumme von 115 Mio. Euro private Investitionen in Höhe von 844 Mio. Euro auslösen. Zudem würden dem Fiskus, selbst bei vorsichtigen Annahmen, in diesem Jahr rund 150 Mio. Euro an Steuereinnahmen entgehen. Die Steuerrückflüsse übersteigen somit die Förderausgaben. Daneben fallen Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in Millionenhöhe aus.

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Tags: Biomasseheizungen, Freigabe, Haushalt, Kraft-Wärme-Kopplung, Marktanreizprogramm, Solarkollektor, Sperre, Wärmepumpe

Category: Christian Hirte, Haushalt und Finanzen, Umwelt