Volkmar Vogel: „Brief aus Berlin“ vom 9. Juli 2010
>>> Inhalte
1) Im Zeichen der Schiene
2) Treffen mit Staatssekretär Mücke
3) Ausblick auf das Wochenende und die kommende Woche
4) Zwei Reden im Bundestag
5) Bürgerarbeits-Gemeinschaftsantrag für Ostthüringen bewilligt
6) Gelder für Marktanreizprogramm Wärme freigegeben
7) Religionsfreiheit weltweit schützen
Volkmar Vogel, MdB
Volkmar Vogel, MdB
>>> Montag im Zeichen der Schiene
Etwas salopp gesagt begann die Woche für mich im Zeichen der Schiene. Zuerst war ich bei der Sitzung des Eisenbahninfrastrukturbeirats bei der Bundesnetzagentur in Berlin. Nach einem Termin mit Christian Carius, dem Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, ging es dann weiter zum Verkehrsministerium. Dort habe ich gemeinsam mit den Bürgermeistern mehrerer Städte Thüringens eine Resolution zur Mitte-Deutschland-Verbindung an Enak Ferlemann, Staatssekretär beim Verkehrsminister, übergeben. Es geht in dieser Resolution um den komplett zweigleisigen Ausbau der Trasse.
>>> Treffen mit Staatssekretär Mücke und Carola Stauche
Am Donnerstag stand ein Treffen mit Staatssekretär Mücke aus dem Verkehrsministerium und meiner Kollegin Carola Stauche an. Dort haben wir über einige Verkehrsprojekte gesprochen, die im Wahlkreis von Carola Stauche anstehen.
>>> Ausblick auf das Wochenende und die kommende Woche
Das Wochenende beginnt für mich mit dem Eröffnungsappell beim Feuerwehrsportwettkampf in Stelzendorf. Es wird nämlich die Kreismeisterschaft im Löschangriff ausgetragen.
Sportlich geht es am Abend ja auch weiter, denn dann wird die deutsche Nationalmannschaft die Weltmeisterschaft hoffentlich mit dem 3. Platz beenden.
Auch wenn nun die parlamentarische Sommerpause beginnt, geht die Politik weiter: Vielleicht sehen wir uns ja bei einem der Sommergespräche, die ich in der kommenden Woche im Wahlkreis an verschiedenen Orten abhalten werde. Im folgenden die Termine:
- 13.07.10, 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr, in Schmölln am Markt
- 14.07.10, 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr, in Altenburg am Markt
- 15.07.10, 09.00 Uhr bis 11.00 Uhr, in Weida am Markt.
>>> Sitzungswoche im Rückblick
Zwei Reden im Bundestag
In der nun abgelaufenen Woche habe ich zwei Reden gehalten.
Die erste am Donnerstag zum Thema Zweiradführerschein. Darin habe ich nochmals nachdrücklich für Erleichterungen zum Erwerb des Führerscheins der Klasse AM ab 15 plädiert. Dass die Mobilität von Jugendlichen gerade in ländlichen Regionen erhöht wird, ist mir ein besonderes Anliegen. Ich bin überzeugt davon, dass Jugendliche Verantwortung tragen können und auch sollen.
Die zweite Rede habe ich am Freitag gehalten. Darin ging es um die Förderungen beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm. Es geht darum einen verantwortungsvollen Weg zwischen Investition und Sparzwang zu finden.
Bürgerarbeits-Gemeinschaftsantrag für Ostthüringen bewilligt
Ich habe mich sehr gefreut, als die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mir mitgeteilt hat, dass bei der Vergabe des Bürgerarbeitsmodells der Gemeinschaftsantrag für Ostthüringen den Zuschlag erhalten hat. Davon profitieren die ARGEN Greiz, Gera und Saale-Holzland-Kreis sowie die ARGE der Stadt Gera. Auch Altenburg erhält nun Mittel für die Bürgerarbeit. Lange genug haben wir auf diese Nachricht gewartet.
Ich hoffe, dass wir hier nun Impulse für den Arbeitsmarkt setzen können, aber auch gleichzeitig bei den Kosten für Unterhalt Einsparungen haben. Dieses Bürgerarbeitskonzept kann alle Seiten zu Gewinnern machen.
Gelder für Marktanreizprogramm Wärme freigegeben
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch die Mittel für das Marktanreizprogramm Wärme wieder freigegeben. Zuvor waren sie aufgrund einer Haushaltssperre vom 4. März gesperrt worden. Diese Mittel sind eine Investition in die Zukunft, denn sie dienen nicht nur dem Klimaschutz und der Konjunktur, sondern auch dem Haushalt. 675 Millionen Euro Darlehens- und Zuschussvolumen brachten Investitionen von 3 Milliarden Euro. 8,7 Millionen Euro aus dem Programm flossen nach Thüringen.
Die Freigabe der Mittel sorgt bei mittelständischen Unternehmen für Planungssicherheit auch für die Zeit nach dem Auslaufen des Konjunkturpakets. Jetzt stehen die Chancen gut, dass Handwerker und Hersteller weiterhin Aufträge erhalten, Solarkollektoren, Biomasseheizungen, Wärmepumpen und Minianlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung zu produzieren und zu installieren.
Antrag der Koalition: Religionsfreiheit weltweit schützen
Wir haben in dieser Woche den Antrag „Religionsfreiheit weltweit schützen“ im Bundestag diskutiert. Erschreckende Studien über die Diskriminierung von Christen in vielen Staaten der Welt – besonders in muslimischen Staaten – sind die Grundlage dieses Antrags von CDU, CSU und FDP.
Das Bekenntnis seines Glaubens und der Einsatz für seinen Glauben als Christ und auch die Konversion vom Islam zu einem anderen Glauben sind in vielen muslimischen Ländern strafbewehrt. Auf dieses große Problem wollen wir aufmerksam machen. Besonders erschreckend ist die Tatsache, dass in 64 Ländern der Welt mit insgesamt 70% der Weltbevölkerung, die Religionsfreiheit missachtet wird und nicht einmal die für uns – und damit auch für in Deutschland lebenden Muslime – elementarsten Rechte ausgeübt werden können. Diese Grundrechte dürfen nicht an staatliche Grenzen gebunden sein.
Gesetz zur Energieeffizienz
Der Bundestag hat eine Richtlinie der EU zur Energieeffizienz umgesetzt. Hierfür haben wir ein Gesetz verabschiedet. Dies umfasst Maßnahmen und Zielwerte für Energieeinsparungen über effizientere Nutzung von erzeugter Energie.
>> Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne Sommerwochen. Den nächsten Brief aus Berlin erhalten Sie wie gewohnt nach der nächsten Sitzungswoche Mitte September.
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