Subscribe via RSS Feed Unsere Galerie bei Flickr

Manfred Grund: Das kirgisische Verfassungsreferendum: Chance für Fortschritt und Stabilisierung

[ 0 ] 29. Juni 2010 | Manfred Grund
Porträt Manfred Grund

Manfred Grund MdB

Zur Abstimmung über eine neue Verfassung in Kirgistan erklärt der Abgeordnete Manfred Grund, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

„In Kirgisistan wurde das Verfassungsreferendum bei hoher Wahlbeteiligung mit deutlicher Mehrheit angenommen. Zugleich wurde Rosa Otunbajawa als Übergangspräsidentin bestätigt. Die Durchführung des Referendums unter schwierigen Bedingungen ist ein wichtiger Erfolg für die provisorische Regierung. Seit dem Sturz Präsident Bakijews steht Kirgisistan vor einem Scheideweg, nach den Unruhen der vergangenen Woche stand es vor dem Abgrund.

Verlauf und Ausgang des Referendum bieten jetzt die Chance auf eine Stabilisierung des Landes und zu einem Fortschritt hin zu geordneten verfassungsmäßigen Zuständen. Diesen Prozess der politischen Konsolidierung gilt es nun konsequent fortzusetzen.“

  • Share/Bookmark

Das könnte Sie interessieren:

  1. Nordafrika – Chance oder Risiko
  2. Manfred Grund: „Brief aus Berlin“ Nr. 92
  3. Manfred Grund: Zweifel an Ungarns Ratspräsidentschaft unangebracht
  4. Manfred Grund: Der Euro ist kein Spielgeld
  5. Manfred Grund kontrolliert Geheimdienst

Tags: , , , ,

Category: Auswärtiges, Sicherheit

Über Manfred Grund: Manfred Grund ist der gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich I. Seit 1998 ist er der Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Er ist entsandt in das Parlamentarische Kontrollgremium sowie den Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Er gehört der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an. Als Stellvertreter ist Manfred Grund für den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie die Deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Union (IPU) gesetzt. In der CDU/CSU-Fraktion bekleidet er das Amt eines Parlamentarischen Geschäftsführers. Er ist Mitglied im Ältestenrat und seiner Kommission für die Angelegenheiten der Mitarbeiter der Abgeordneten sowie der Inneren Kommission. Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist er außerdem Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss nach Artikel 53 a Grundgesetz. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion nimmt Manfred Grund einen Sitz im Kuratorium der Gesellschaft Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWent) ein. Zur Profilseite.

Ihre Meinung zum Beitrag?




Ein Bild zu Ihrem Kommentar kann eingebunden werden über Gravatar.