Volkmar Vogel: „Brief aus Berlin“ vom 11. Juni 2010
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>>> Einsatz für Bürgerarbeit bei Ministerin von der Leyen
In einem Brief habe ich mich an Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, gewandt. Darin habe ich ihren Vorstoß zur Ausweitung der Bürgerarbeit begrüßt. Gleichzeitig habe ich mich für Altenburg als weiteren Projektstandort für die Bürgerarbeit ausgesprochen. Denn von der Bürgerarbeit profitiert letztlich auch der Kreis, da die Kosten der Unterkunft dadurch nicht mehr zu Lasten der Kreiskasse fallen werden.
Neben der Bürgerarbeit würde es im Fall eines Zuschlags aber auch noch weitere qualifizierende Maßnahmen für Arbeitssuchende geben. Diese sollen helfen, Menschen wieder in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern.
Volkmar Vogel im Paul-Löbe-Haus.
Volkmar Vogel im Paul-Löbe-Haus.
>>> Frühstückstreffen mit dem Bäckerverband
Am Mittwoch habe ich mich mit Vertretern vom Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks zu einem Arbeitsfrühstück getroffen. Dort habe ich auch Michael Wippler, Landesobermeister von Sachsen, getroffen. Zu seinem Wirkungsbereich gehört auch das Altenburger Land. Somit war es ein kleiner Ersatz dafür, dass ich neulich zu einer Veranstaltung des Verbands im Altenburger Land aus Termingründen nicht kommen konnte.
>>> Gespräch zu Altschulden und Stadtumbau
Stadtumbau und Altschulden waren Themen eines Arbeitsgesprächs, das ich gemeinsam mit Hans-Joachim Ruhland, Direktor des Verbands Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. am Mittwoch in meinem Berliner Büro geführt habe. Dabei haben wir wichtige Punkte in diesem Themenkomplex diskutiert.
>>> Ostdeutscher Kulturtag des BdV Altenburg
Das Wochenende startet für mich mit einem Termin beim Bund der Vertriebenen. Mich freut die Kulturpflege, die der BdV betreibt. Dies sorgt nämlich dafür, dass die ostdeutschen Traditionen nicht in Vergessenheit geraten und der Vertreibung sowie den vielen daran hängenden Schicksalen gedacht wird.
>>> Sitzungswoche im Rückblick
Größtes Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik
Mit dem aktuellen Sparpaket hat die Bundesregierung einen großen Schritt gemacht, um fair und ausgewogen den Haushalt zu stabilisieren. Bis 2014 sollen rund 81,6 Mrd. Euro weniger Schulden gemacht werden. Der Abbau von Subventionen, die Beteiligung von Unternehmen, Einsparungen in der Verwaltung und Veränderungen bei Sozialleistungen sind Bausteine auf dem Weg dorthin. Die genaue Ausgestaltung wird jedoch in den Haushaltsverhandlungen im Herbst festgelegt. Es wird nämlich sicherlich noch einige Punkte geben, an denen nachjustiert werden kann, um das Gesamtpaket besser und gerechter auf den Weg zu bringen. Alle Teile der Gesellschaft müssen an dieser Kraftleistung gleichermaßen teilnehmen. Schonungen oder Benachteiligungen Einzelner müssen vermieden werden.
Verkürzung der Wehrpflicht
Wir haben erstmals das Gesetz zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 beraten. Union und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate geeinigt. Auch der Zivildienst soll auf sechs Monate verkürzt werden. Dies soll nun umgesetzt werden.
Verbot von Leerverkäufen parlamentarisch beraten
Wir haben im Bundestag in erster Lesung über ein Gesetz zum Verbot von Leerverkäufen beraten. Damit soll es nicht mehr möglich sein, Aktien und andere Wertpapiere zu verkaufen, die man eigentlich gar nicht besitzt. Dieses Gesetz ist eine Grundlage, um verlorenes Vertrauen in die internationalen Finanzmärkte wiederherzustellen.
Mission im Kosovo geht weiter
Wir haben in dieser Woche auch die Verlängerung des Kosovo-Einsatzes (KFOR) beschlossen. Das Mandat im Kosovo hat bereits Erfolge hervorgebracht und die Region stabilisiert. Jedoch sind noch weitere Schritte notwendig. Daher haben wir dieser Verlängerung zugestimmt, aber gleichzeitig die Truppenstärke von 3500 Soldaten auf 2500 abgesenkt. Damit wird der verbesserten Lage vor Ort Rechnung getragen.
Europäische Wachstums- und Beschäftigungsstrategie
Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag eingebracht, mit dem sie zwar die Strategie „Europa 2020“ befürworten, aber gleichzeitig auch einzelne Ziele und Indikatoren dieses Programms hinterfragen. Das gesamte Programm dient zu einem intelligenten und nachhaltigen Wachstum in den europäischen Volkswirtschaften.
Web-Auftritt der Thüringer Landesgruppe in der CDU/CSU-Fraktion überarbeitet
Die Thüringer Landesgruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat kürzlich ihren Webauftritt unter www.landesgruppe.de überarbeitet. Ein Besuch für die neuesten Informationen über unsere Arbeit im Bundestag lohnt sicherlich.
Zwar unabhängig von unserer Arbeit, aber dennoch auf der Homepage ist das Tippspiel der CDU Thüringen zur Fußball-Weltmeisterschaft. Dort gibt es auch einige Preise zu gewinnen. Die Teilnahme ist kostenlos.
In diesem Sinn wünsche ich Ihnen einen guten Start in eine spannende Fußball-Weltmeisterschaft und ein schönes Wochenende!
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