Bildungspolitiker Schipanski: Bei den Fakten bleiben

Der Thüringer Bildungspolitiker und Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) reagierte mit Unverständnis auf die gestrigen Äußerungen des Thüringer Kultusminister Christoph Matschie und der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt zum Bildungsstreik an den Thüringer Hochschulen. „Man kann nicht einerseits öffentlichkeitswirksam für eine Verbesserung der Studienbedingungen an den Thüringer Hochschulen eintreten, andererseits aber wichtige Maßnahmen in Frage stellen, die die Situation der Studierenden verbessern“, ärgert sich Schipanski.

„Mit BAföG und Stipendiengesetz sorgen wir dafür, dass niemand aus finanziellen Gründen am Studium gehindert und gute Leistung im Studium sogar belohnt wird. Der Qualitätspakt für gute Lehre wird sicherstellen, dass das Niveau der Ausbildung an den Hochschulen auch bei steigenden Studierendenzahlen hoch bleibt und sogar noch verbessert wird. Zudem sind wir auf der Bologna-Konferenz am 17. Mai 2010 mit allen Bildungspartner in den Dialog getreten, um den Bologna-Prozess weiter voranzubringen und die bestehenden Defizite auszuräumen“, erklärte Schipanski.

An die Adresse des Thüringer Kultusministers richtete Schipanski die Forderung, auf dem Bildungsgipfel am Donnerstag Farbe zu bekennen und sich gemeinsam mit dem Bund an der Finanzierung zukünftiger Bildungs- und Forschungsinvestitionen zu beteiligen.

Weiterhin wies Schipanski darauf hin, dass der Bund dem Bereich Bildung und Forschung trotz der angespannten Haushaltslage klare Priorität einräumt. In dieser Legislaturperiode werde der Bund zwölf Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung ausgeben. Göring-Eckardt empfahl der Abgeordnete, zunächst diese Fakten in den Blick zu nehmen, bevor sie die Regierungskoalition kritisiert. Dass die christlich-liberale Koalition für Bildung und Forschung mehr tut als Rot-Grün zeigt sich nach Ansicht von Schipanski zum Beispiel bei der Bildungsfinanzierung. „Bundesministerin Schavan sorgt bereits für die zweite BAföG-Erhöhung innerhalb von zwei Jahren, während sich Rot-Grün dem Thema BAföG letztmalig 2001 angenommen hat“, stellte der Bildungspolitiker klar.

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Tags: BaFöG, Bildung, Bildungsgipfel, Bildungsrepublik, Bologna-Prozess, Stipendium

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