Tankred Schipanski warnt vor Scheitern der Bafög-Erhöhung
Tankred Schipanski MdB
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski zeigt sich besorgt über die Blockadehaltung der Landesfinanzminister beim Thema Bafög-Erhöhung und Stipendienprogramm. „Die Zukunftsfähigkeit unseres Landes hängt entscheidend davon ab, wie wir unsere junge Generationen ausbilden. Wenn wir jetzt bei den Bildungsausgaben sparen, fehlen uns später gut ausgebildete Schulabgänger und qualifizierte Fachkräfte. Das wird sich keinesfalls rechnen“, warnt der Bildungspolitiker nachdrücklich. Ihm sei bewusst, dass angesichts der Haushaltslage gespart werden müsse, so Schipanski, aber bei den Kindern und Jugendlichen zu beginnen, halte er für unverantwortlich.
„Der Bund steht zu seiner Zusage, die finanzielle Situation der Studierenden mit höherem Bafög und Stipendien verbessern zu wollen. Wenn die Länder da nicht mitziehen, sind die Studierenden die Leidtragenden“, betont der Parlamentarier. Deshalb appelliert Schipanski an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, das Meinungsbild im Thüringer Kabinett so zu koordinieren, dass Thüringen der Bafög-Erhöhung und dem Stipendiengesetz bei der endgültigen Abstimmung im Bundesrat am 4. Juni zustimmt. „Das wäre sonst ein fatales Signal für den Bildungsgipfel, der am 10.6. bei Bundeskanzlerin Angela Merkel stattfindet“, so der junge Abgeordnete.
Hintergrund: Bisher haben sich nur die Finanzminister der Länder gegen die Bafög-Erhöhung und das Stipendienprogramm ausgesprochen. Die eigentliche Abstimmung im Bundesrat erfolgt am 4. Juni.
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