Manfred Grund: 81. „Brief aus Berlin“
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Ausgabe 81 vom 21. April 2010
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>>> Inhalte
1. Solarforschung kommt
2. Jobcenter übernehmen Zusatzbeiträge in Härtefällen
3. Fortschritte bei Mindestlöhnen
4. Die Koalition handelt
5. Grußwort und Lesestunde zum Lesemarathon
1. Solarforschung kommt
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Eckpunkte-Papier für eine „Innovationsallianz Photovoltaik“ beschlossen. Dahinter steht ein Programm mit 100-Millionen-Euro zur Förderung von Forschungsaufwendungen deutscher Solarfirmen bis 2013.
Mehr erfahren:
http://www.manfredgrund.de/1193.0.html
2. Jobcenter übernehmen Zusatzbeiträge in Härtefällen
In bestimmten Fällen übernimmt der Träger der Grundsicherung für Hilfebedürftige auch die Zusatzbeiträge zur Krankenkasse. Dies bestätigte die Bundesregierung dem Bundestag. Demnach würde ein Härtefall dann anerkannt, wenn ein Wechsel von der Krankenkasse, die einen Zusatzbeitrag erhebt, zu einer Krankenkasse, die keinen Zusatzbeitrag erhebt, nicht zumutbar ist. Der Begriff der „besonderen Härte“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der von den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende auszulegen sei.
Detailliert:
http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3466
3. Fortschritte bei Mindestlöhnen
Mit der Einigung über einen Mindestlohn in der Pflege ist jetzt der Weg frei, damit in einer weiteren Branche eine bundesweit gültige Mindestlohnregelung in Kraft treten kann.
http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3467
4. Die Koalition handelt
Neues aus der Arbeitsmarktpolitik sowie zu den Frühjahrsgutachten lesen Sie unter
http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3468
5. Grußwort und Lesestunde zum Lesemarathon
Wie begründet ein Vierzehnjähriger, warum sich viele Kinder und Jugendliche mit dem Lesen außerhalb der Schule schwer tun? Wie können wir darauf reagieren? Am Freitag zum “Tag des Buches” werde ich am Lesemarathon am Grenzlandmuseum Eichsfeld teilnehmen: http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3470
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