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Manfred Grund: 81. „Brief aus Berlin“

[ 0 ] 21. April 2010 | Manfred Grund

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Ausgabe 81 vom 21. April  2010
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>>> Inhalte

1. Solarforschung kommt
2. Jobcenter übernehmen Zusatzbeiträge in Härtefällen
3. Fortschritte bei Mindestlöhnen
4. Die Koalition handelt
5. Grußwort und Lesestunde zum Lesemarathon

Mit Besuchergruppe im Reichstag.

Empfang einer Besuchergruppe am 9. April 2010 im Reichstag.

1. Solarforschung kommt

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Eckpunkte-Papier für eine „Innovationsallianz Photovoltaik“ beschlossen. Dahinter steht ein Programm mit 100-Millionen-Euro zur Förderung von Forschungsaufwendungen deutscher Solarfirmen bis 2013.

Mehr erfahren:

http://www.manfredgrund.de/1193.0.html

2. Jobcenter übernehmen Zusatzbeiträge in Härtefällen

In bestimmten Fällen übernimmt der Träger der Grundsicherung für Hilfebedürftige auch die Zusatzbeiträge zur Krankenkasse. Dies bestätigte die Bundesregierung dem Bundestag. Demnach würde ein Härtefall dann anerkannt, wenn ein Wechsel von der Krankenkasse, die einen Zusatzbeitrag erhebt, zu einer Krankenkasse, die keinen Zusatzbeitrag erhebt, nicht zumutbar ist. Der Begriff der „besonderen Härte“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der von den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende auszulegen sei.

Detailliert:

http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3466

3. Fortschritte bei Mindestlöhnen

Mit der Einigung über einen Mindestlohn in der Pflege ist jetzt der Weg frei, damit in einer weiteren Branche eine bundesweit gültige Mindestlohnregelung in Kraft treten kann.

http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3467

4. Die Koalition handelt

Neues aus der Arbeitsmarktpolitik sowie zu den Frühjahrsgutachten lesen Sie unter

http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3468

5. Grußwort und Lesestunde zum Lesemarathon

Wie begründet ein Vierzehnjähriger, warum sich viele Kinder und Jugendliche mit dem Lesen außerhalb der Schule schwer tun? Wie können wir darauf reagieren? Am Freitag zum “Tag des Buches” werde ich am Lesemarathon am Grenzlandmuseum Eichsfeld teilnehmen: http://www.manfredgrund.de/1193.0.html#3470

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Category: Allgemein, Arbeit und Soziales, Bildung und Forschung, Gesundheit, Manfred Grund, Wirtschaft

Über Manfred Grund: Manfred Grund ist der gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich I. Seit 1998 ist er der Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Er ist entsandt in das Parlamentarische Kontrollgremium sowie den Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Er gehört der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an. Als Stellvertreter ist Manfred Grund für den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie die Deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Union (IPU) gesetzt. In der CDU/CSU-Fraktion bekleidet er das Amt eines Parlamentarischen Geschäftsführers. Er ist Mitglied im Ältestenrat und seiner Kommission für die Angelegenheiten der Mitarbeiter der Abgeordneten sowie der Inneren Kommission. Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist er außerdem Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss nach Artikel 53 a Grundgesetz. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion nimmt Manfred Grund einen Sitz im Kuratorium der Gesellschaft Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWent) ein. Zur Profilseite.

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