Johannes Selle: Hartz IV-Debatte braucht neuen Schwerpunkt
Unter den zahlreichen, aktuellen und auch wichtigen Themen nimmt die Neubestimmung der Regelsätze von Hart IV für mich den wichtigsten Platz ein, sagt der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle. Dieses Thema betrifft einen viel zu großen Anteil der Bevölkerung und da dürfen keine Zweifel aufkommen. Damit durch die wichtigen Argumentationen zu Details nicht die Übersicht verlorengeht, möchte ich einfach feststellen: Es darf die nunmehr erforderliche, transparente Aufstellung der zur Berechnung der Regelsätze zu berücksichtigten Sachverhalte nicht zur verdeckten Kürzung genutzt werden.
Bei der Beschreibung des für Kinder notwendigen Bedarfes ist darauf zu achten, dass Chancen nicht durch mangelnde Unterstützung verloren gehen. Gute Bildung bedeutet gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt bei gutem Einkommen. So werden Haushalte menschenwürdig von Sozialausgaben entlastet.
Kino, Freizeitbad, Theater, Konzert,…einer der wichtigsten Bereiche kulturellen Austausches bleibt die Arbeitswelt. Und deshalb werden wir für die überwiegende Mehrzahl der Hilfeempfänger Möglichkeiten auch dieser Teilhabe schaffen müssen. Neben effektiven Bedingungen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung werden neue Denkansätze erlaubt sein müssen. Dazu zählt eine dauerhafte Unterstützung des Arbeitsamtes bei sinnvollen Einsätzen, etwa im Denkmalschutz oder zur Entlastung der Kommune. So können aus Ausgaben sogar Einsparungen werden.
Ich bin dankbar, dass sich die Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit im Gespräch am 24.02.2010 für einen solchen Diskussionsprozess zugänglich zeigte. Hier sollten nach meiner Auffassung die Schwerpunkte in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung liegen. Die Diskussion mit der Agentur für Arbeit werde ich ebenso wie mit Kollegen und Landes- und Bundesregierung auf allen Ebenen fortsetzen.
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Category: Allgemein, Arbeit und Soziales, Johannes Selle, Kommunales
